Sahra Wagenknecht scheitert

Bundestagswahl wird nicht neu ausgezählt – BSW wittert „machtpolitische Gründe“

Vor dem Wahlprüfungsausschuss gescheitert: BSW-Politikerin WagenknechtQuelle: Michael Kappeler/dpahttps://www.welt.de/politik/deutschland/article6931ba92074aff607680f726/sahra-wagenknecht-scheitert-bundestagswahl-wird-nicht-neu-ausgezaehlt-bsw-wittert-machtpolitische-gruende.html

BSW-Gründerin Wagenknecht hatte ihr Scheitern bereits geahnt. Nun hat der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags gegen eine Neuauszählung der Stimmen zur letzten Bundestagswahl votiert. Es liege „kein Verstoß gegen Wahlrechtsvorschriften“ vor. Die Partei wittert „machtpolitische Gründe“.

Hätte das BSW nach einer Neuauszählung tatsächlich einen nachträglichen EInstieg in den Bundestag geschafft, hätte das beträchtliche Folgen haben können:

Mit einer ausreichenden Zahl an Anbgeordnetengenügend, hätte eine eigene Fraktion entstehen können. Das hätte erhebliche Folgen für die parlamentarische Organisierung (z.B. Redezeit, Ausschusssitze, Finanzen) ergeben.

Je nach Stärke wäre eine veränderte Mehrheitsarithmetik entstanden und die Oppositionslandschaft hätte sich neu strukturiert. Das hätte dann vielleicht der Linken und auch der AfD geschadet.