Statement des Kreisvorsitzenden DIE LINKE.Meißen vor dem 17. Landesparteitag
Uli Köhler, Meißen
Nun ist sie da, die Spaltung. Bei uns Linken steht der Pluralismus
wie in Stein gemeißelt in den Programmen. Doch nicht wenige der
Mitglieder in den Führungsriegen von Bundesverband und Bundestagsfraktion haben es
mit der eigenen Anwendung des Pluralismus nicht so genau genommen.
Die Spaltung bestätigt die jahrzehntelangen permanenten
persönlichen und inhaltlichen Differenzen führender Parteimitglieder. Hinzu
kommt der fehlende Weitblick unserer Führungsriegen zu den Konsequenzen
ausufernder Zwistigkeiten!!
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| Uli Köhler zur Friedens-Demo am 19.10.23 in Radebeul |
Nicht nur, dass sie dem öffentlichen Ansehen der Partei
geschadet haben, sie haben auch uns Kämpfern an der Basis im ländlichen Raum, die
Arbeit extrem erschwert.
Alle diejenigen, die mit dem Austragen Ihrer persönlicher
Streitigkeiten, sich nun, da der Bruch vollzogen, besser fühlen, haben der
Partei einen Bärendienst erwiesen.
Sicher werden Genossinnen oder Genossen auch aus unserem
Landkreis den Weg zu Sahra Wagenknecht suchen. Ich als Kreisvorsitzender werde ihnen nicht im
Weg stehen.
Ich bin Sozialist aus Verantwortung und Überzeugung. Für
mich gab es immer eine wissenschaftlich fundierte Basis, aus dem dialektischen
und historischen Materialismus abgeleitet. Daraus folgt die Erkenntnis des notwendigen Untergangs des Kapitalismus. Unser Ziel ist es, eine Gesellschaft,
in der erst der Mensch und seine Umwelt und dann das Geld steht.
Zu all dem finde ich im Bündnis Sahra Wagenknecht nichts.
Kehren wir den Scherbenhaufen zusammen und nutzen die Spaltung als Chance! Konzentrieren wir uns auf unsere Kernpunkte Arbeit-soziale Gerechtigkeit-Wohnen! Diese Dinge müssen wir unseren Delegierten zum Landesparteitag und zum Bundesparteitag auf den Weg geben.
Packen wir es an.
Hallo, Uli,
AntwortenLöschenselbstverständlich will ich Dein Recht und Deine Pflicht als Kreisvorsitzender nicht in Frage stellen. Aber da Du mir den Text nun mal vertrauensvoll zugeschickt hast glaubte ich, auch meine Fragen gleich anmerken zu können.
So verstehe ich z.B. nicht, warum Du Dich so auf den Pluralismus konzentrierst, der auch für andere Parteien ähnlich zutreffend sein dürfte. In einer Zeit überbordender kapitalistischer Widersprüche und imperialistischer Bedrohungen gibt es zunehmend existenzielle Probleme für sehr viele Menschen. Das sind Kriege, Umweltgefahren, Energiekrisen, Ausbeutung und natürlich auch soziale Ungerechtigkeiten. Und da hat es unsere Partei einfach (noch) nicht immer verstanden, die tatsächlichen Schwerpunkte überzeugend anzusteuern. Dafür gab es weitgehend intransparente Streitigkeiten in den Führungsgremien aller Ebenen. Die Folgen sind nicht zuletzt Desorientierung und Resignation an der Basis. Und da müssen wir wieder raus. Dass es dabei auch herbe Widersprüchlichkeiten für viele unter uns gibt (z.B. um Sahra Wagenknecht) ist "normal" dialektisch.
Uns sind in der letzten Zeit immer mehr Mitglieder und potenzielle Sympathisanten weggelaufen. Das hat demografische Ursachen (Überalterung und Mangel an "nachwachsenden Rohstoffen") und politisch-ideologische Gründe (CDU kann nicht mehr, Rot-Grün-Gelb passt nicht zusammen, AfD manipuliert extrem). Und da müssen wir als LINKE unsere Vorteile und Stärken wieder erkennen, zu denen u.a. Offenheit und Pluralismus gehören. Marx schrieb, dass wir die Sache an der Wurzel packen müssen, um radikal zu sein. Die Wurzel für den Menschen ist aber der Mensch selbst. War in diesem Zusammenhang der Begriff der "Kümmererpartei" nicht der richtige Ansatz?
Ja, Dietmar, genau das ist es wo wieder hinarbeiten müssen! Kümmererpartei bedeutet für die Interessen der Mehrheit der Bürger eintreten. Das meine ich auch mit den Kernpunkten des Wirkens der Linken, Arbeit-soziale Gerechtigkeit-Wohnen. Da, glaube ich müssen wir ansetzen. Das müssen die Themen an der Basis und die Themen der Bundespartei sein.
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