Liebe Genossin, lieber Genosse,
der Aufruf „Chancen ergreifen – DIE LINKE stärken!“ ist nun am Netz, und zwar unter der Adresse https://starke-linke.de/ Er kann und soll jetzt möglichst dort online unterstützt werden und breit beworben werden, v.a. natürlich wo es Parteimitglieder erreicht. Anbei auch eine neue Version zum Ausdrucken. Ich denke das es für die Diskussionen der kommenden Wochen wichtig ist, ein solches Signal zu setzen.
Herzliche Grüße
Ralf Krämer
Eine populäre linke Alternative zur herrschenden Politik ist nötiger denn je. Die neoliberale Politik treibt die Entfesselung der Märkte, Privatisierung und Umverteilung zugunsten der Reichen weiter voran. Die Demokratie wird ausgehöhlt, Konfrontation und Aufrüstung betrieben, hierzulande, in der EU und weltweit. Die nationalistische Rechte erstarkt, indem sie Ängste vor sozialem Abstieg und vor Zuwanderung anspricht und sich als Protestpartei darstellt. Dabei steht sie selbst gegen soziale Politik, treibt sie die Menschen gegeneinander und lenkt ab von wirklichen Alternativen.
Die neoliberal deformierte Sozialdemokratie erlebt einen rapiden Niedergang. Doch es gibt auch positive Entwicklungen: Beschäftigte kämpfen mit großer Unterstützung aus der Bevölkerung für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Hunderttausende Menschen gehen #unteilbar gegen Rassismus und gegen Rechts auf die Straße, wehren sich gegen steigende Mieten, kämpfen gegen die drohende Klimakatastrophe, oder unterstützen die neue linke Sammlungsbewegung Aufstehen.
Unsere Partei DIE LINKE ist an vielen Bewegungen aktiv beteiligt und gewinnt neue Mitglieder. Sie schafft es aber bisher nicht, die Verluste der SPD auszugleichen und das Erstarken der AfD zu verhindern. Unterschiedliche Ansichten und Einschätzungen und eine Debatte darüber sind normal in einer demokratischen Partei. Sie müssen aber sachlich und fair miteinander ausgetragen werden. Entscheidend ist, dass wir uns auf das konzentrieren, was uns verbindet. Nur so werden wir unserer erhöhten Verantwortung gerecht. Wir wollen, dass DIE LINKE gesellschaftliche und politische Bündnisse fördert, um Mehrheiten und politische Durchsetzungsmacht zu gewinnen. Sie muss den verschiedenen sozialen und politischen Bewegungen, die sich für linke Ziele einsetzen, mit Dialog und Partnerschaft begegnen.
Das gilt auch für die neue linke Sammlungsbewegung #aufstehen, mit der es weitgehende politische Übereinstimmungen gibt. Viele von uns sehen Aufstehen als Ergänzung zur Partei und als eine Chance, Menschen wieder oder neu für soziale und linke Politik zu gewinnen. Tausende LINKE-Mitglieder unterstützen Aufstehen aktiv. Andere betrachten Aufstehen als mögliche Konkurrenz zur LINKEN und kritisieren das inhaltliche Profil. Auch einige von uns sind skeptisch. Wir halten aber eine solidarische Diskussion und ein konstruktives Verhältnis für nötig, statt Abgrenzung. Wenn DIE LINKE sich als parteipolitischer und parlamentarischer Ansprechpartner für die politischen Anliegen von Aufstehen präsentiert, kann sie dadurch nur stärker werden. DIE LINKE vereint in sich Menschen verschiedener Herkunft, kultureller und politischer Milieus. Wir wollen möglichst viele Menschen ansprechen und gewinnen. Menschen, die sich für soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte und Emanzipation einsetzen; für Frieden, Ökologie und Demokratie; für die Interessen der Vielen, gegen die Herrschaft des großen Kapitals und gegen Rechts.
Auf dieser Grundlage muss DIE LINKE unterschiedliche Positionen zu einzelnen Fragen akzeptieren, sachlich diskutieren und die Gemeinsamkeiten betonen – etwa zur Zukunft der Arbeit und des Sozialstaats, zum Grundeinkommen, zur EU und zur internationalen Politik, zur Migrationspolitik. Es darf keine Ausgrenzungen geben, alle relevanten Gruppen und Positionen in der LINKEN müssen auch in Funktionen und Mandaten vertreten sein. Wir wollen eine einige linke Fraktion im Bundestag und auch im 2019 neu gewählten Europäischen Parlament. Wir erwarten von den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger und den Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht, dass sie konstruktiv zusammenarbeiten und so gemeinsam dazu beitragen, DIE LINKE voran zu bringen.
Wir wollen die Partei und die gesellschaftliche Linke stärken, das geht nur gemeinsam und nicht gegeneinander.
Bitte online unterstützen auf https://starke-linke.de/,
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