Orientierung

Montag, 5. März 2018

GroKo kommt doch!

Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben sich für eine Regierung mit der CDU/CSU ausgesprochen

Viele werden froh sein, dass das Gezerre um eine neue Regierung nach dem gescheiterten Jamaika-Experiment damit beendet ist. Aber viele glauben auch, dass es ein Pyrrhussieg für die SPD sein könnte - ein zu teuer errungener Erfolg, der sich letztlich zu Nachteil für sie erweisen wird. 

Von heute ab wird es konkreter, insbesondere was die Verteilung der Ministerposten anbetrifft. Ob der Osten dabei eine stärkere Berücksichtigung finden wird, ist noch immer offen. Und gemessen wird danach, wie die Koalitionsvereinbarung in die Tat umgesetzt wird.

Auch DIE LINKE ist zu einem energischen neuen Denken veranlasst. Sie ist nicht mehr die stärkste Oppositionskraft im Bundestag, denn diese Position hat ihr die AfD abgenommen. GRUENE und FDP werden nicht mit fliegenden Fahnen zu einem Bündnis gelaufen kommen. Die Kontroversen an der Spitze unserer Partei müssen diesbezüglich schnellsten überwunden werden. Aber dazu fehlt m.E. auch der Druck von der Basis. Auch im Kreisverband DIE LINKE.Meißen lässt sich dafür eher Lethargie, als Enthusiasmus erkennen.


G. Dietmar Rode, Blogger

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