Linke uneins über neue linke Partei

Wer diskutiert wo?

Unter dieser Überschrift informiert heute die Sächsische Zeitung (S. 2). Und es ist schon ein eigen Ding mit dieser Partei.Seit Jahren wird die programmatische Diskussion auf Webseiten und Parteitagen geführt. Aber die eigentlich spannenden Informationen erhalte ich als Mitglied häufig aus der Zeitung. Nun wissen wir, wie das mit Presseinformation so ist. Da muss man oft erst einmal selbst prüfen. Den eigenen Standpunkt bekommt man nicht geschenkt. Und die öffentliche Presse, wie z.B. auch die Sächsische Zeitung, ist nun mal keine Parteizeitung der LINKEN. Da wird oft genug aus einem völlig anderen Blickwinkel berichtet und kommentiert, als ich es als Zeitungleser erwartet.

Heute lese ich: "Die Linke [Gemeint ist sicher die Partei  DIE LINKE? Oder die linke Bewegung in unserer Gesellschaft?] streitet über die Bildung einer neuen linke Partei. Die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und ihr Mann, Ex-Parteichef Oskar Lafontaine, traten für einen Neuanfang an. Parteichefin Katja Kipping ist dagegen und setzt ein "Projekt 15 Prozent" dagegen.". [https://www.die-linke.de/start/news-default-detailseite///fuer-die-linke-ist-mehr-moeglich-als-partei-in-bewegung/]

Toll, wie so die Diskussion an uns vorbei läuft, und z.B. vom Magazin Der Spiegel (vgl. SZ) aufgegriffen wird. In ihrer Neujahrsrede sagte Katja Kipping: "Wir sind jetzt bei guten 10 Prozent, obgleich wir einige Kontroversen gerade sehr öffentlich austragen. Lösen wir unsere Differenzen nach vorne auf, dann können wir eine Politik für potentielle 15 Prozent machen. Ich finde, das ist ein Angebot an uns alle, das wir nicht ausschlagen sollten." Und was heißt da gleich "Projekt 15%"? Dürfen wir da auch mal mehr wissen?

Auf der Webseite des Landesverbandes DIE LINKE.Sachsen zumindest gibt es bis heute (http://www.dielinke-sachsen.de/politik/aktuell/ - Montag, 09:00) keine Diskussionshinweise. Nix über die "Kontroversen, die [wir] gerade sehr öffentlich austragen". Die letzte Aktualisierung des Landesvorstandes auf dieser Seite erfolgte am 18. Dezember 2017. Keine Diskussionsanregungen für die Zeit der Besinnung zum Jahreswechsel. Keine Argumente in der banalen Situation der notwendigen Regierungsbildung der "Wahlgewinner". Und was heißt als Alternative dazu "eine linke Bewegung"? Aber der Tag ist ja noch lang.

G. Dietmar Rode, Blogger