Der neue Ministerpräsident Kretschmer wurde gestern inthronisiert. Nun werden wir uns an ihn gewöhnen müssen, oder auch nicht. Demokratie baut auf Mehrheiten, die guten und die weniger guten. In ihrer Webseite schrieb die neue sächsische Parteivorsitzende der LINKEN gestern: „Nachdem Tillich seinen Rücktritt als Ministerpräsident verkündet hat und Michael Kretschmer als seinen Nachfolger vorschlug, fingen die Debatten innerhalb unserer Partei gut an. Wirklich!“ Wirklich? Ich habe davon nichts gelesen, außer im zugetwitterten Beitrag von Antje Feiks. Umso mehr staune ich über die dort veröffentlichten Diskussionsvarianten:
„Die Bandbreite der Vorschläge war weitreichend und vielversprechend:
- einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken (aus den eigenen Reihen, überparteilich – mit Tendenz zu überparteilich),
- jemanden anderes aus den Reihen von SPD und CDU vorschlagen,
- mit der SPD reden, weil für die Kretschmer ja auch ein Dilemma sein könnte,
- wenn kein eigener Kandidat zur Wahl steht, als Fraktion den Saal verlassen oder zur Vereidigung,
- eine Transpiaktion,
- die Bürger*innenzeitung inhaltlich umstricken,
- …“.
Das liest sich aber rätselhaft. War denn nicht vorauszusehen, dass es realiter und aktuell zur Wahl von Michael Kretschmer keine tragfähige Alternative gibt? Hätte die LINKE nicht vielmehr, von diesem zu erwartenden Ergebnis ausgehen können, um sofort Forderungen an den neuen Ministerpräsidenten aufzumachen? Die SPD will natürlich auf ihre Koalitionspartnerschaft nicht verzichten. Aber in der Sächsischen Zeitung vom Montag wurden unter der Überschrift „Keine roten Linien“ wenigstens die Problemfelder für Gespräche mit der CDU bestimmt. (SZ 11.12.2017, S. 2) Und DIE LINKE baut auf wirkungsloses Personalgerangel und ein Stürmchen im parlamentarischen Wasserglas! Warum macht DIE LINKE keine klaren, konsequenten und konstruktiven „Roten Linien“ auf? Das könnte doch sogar ein Angebot für nächsten Wahl an die aktuell unter Koalitionslahmheit leidende SPD sein.
Aber nein. Antje Feiks baut eher auf eine „Transpiaktion“ und darauf, „die Bürger*innenzeitung inhaltlich umstricken“ zu wollen. Was ist den darunter zu verstehen? Den Begriff Transpiaktion habe ich weder im Duden, noch im Oxford Standardwörterbuch Englisch gefunden. Eine Schöpfung des „Neu-Linksch“? Und die Bürger*innenzeitung ist wohl ein Strick- und Häkelfachblatt?
„In der Fraktionssitzung selbst haben wir gestern in Anbetracht der Tatsache, dass noch eine zweite Transpiaktion zu erwarten war, diskutiert, bei der Wahl des MP oder aber bei dessen Vereidigung den Raum zu verlassen. Wir finden, dass wir allen Grund dazu haben. Wir als Oppositionspartei werden im Parlament null gewürdigt.“
G. Dietmar Rode
Blogger
Nachträglich angemerkt: 😂Inzwischen habe ich festgestellt, dass Transpiaktion weder etwas mit Transpiration, noch mit Transplantation zu tun hat. Es ist also richtiges Neu-Linksch, und das heißt ...?
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