Oder: Was sagt denn DIE LINKE dazu?
Sonntagabendgedanken
Schweres Geläuf. Aber der Karren muss da durch. Wer fasst in die Speichen? Und wer tut nur so, als ob er mitschieben würde. Das verunsichert mich als Wähler zunehmend. Was für eine Demokratie ist das? Demos, das gemeine Volk, hat das Sagen? Schon im alten Griechenland gab es Zeiten der Politikverdrossenheit, in denen die Bürger am Sinn und Zweck der politischen Beteiligung zweifelten, und dann folgten Oligarchie und Tyrannei. Das kann es nicht sein.
Bei der LINKEN habe ich leider das Gefühl, dass sie sich in den letzten Wochen erst einmal um sich gekümmert hat, und nun kehrt Vorweihnachtsruhe ein. Kein Einmischen in die öffentliche Diskussion. Keine klare eigene Positionierung gegen diesen Parteienhickhack?Wird die ehemals stärkste Oppositionspartei im Bundestag zwischen den Rädern der Möchtegernkoalitionäre zermahlen? Hat sie da noch eine Chance, sollte es Neuwahlen geben? Kipping gegen Wagenknecht - wen interessiert das noch? Die neue sächsische Landesvorsitzende ist wohl erst einmal in den Urlaub gefahren? Wen wundert es, dass auch die Parteibasis im Kreisverband Meißen offenbar damit zufrieden ist, vor einer Woche einen neuen Kreisvorstand gewählt zu haben, aber die öffentliche Inhaltsdiskussion bleibt aus. "Über allen Gipfeln ist Ruh, in allen Wipfeln spürest Du kaum einen Hauch..." (Goethe).
Es ist gleich 20:00. Aus Berlin gibt es noch keine klaren Signale. Da schaue ich mir lieber den Tatort an. Da weiß ich, dass 21:45 Schluss ist.
G. Dietmar Rode, Blogger
In tiefer Nacht:
Versuche zur Jamaika-Koalition sind bereits in der Sondierungsphase gescheitert. Kurz vor Mitternacht haben die FDP-Vertreter ihre Hüte und Mäntel genommen ... "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren" (Lindner). Die Bundeskanzlerin ist enttäuscht. Am Montag wird sie den Bundespräsidenten informieren. Minderheitsregierung? Oder Neuwahlen? Katja Kipping nennt letzteres die demokratisch angemessene Konsequenz. Wie wird sich dann DIE LINKE aufstellen?
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