Ist Pegida gefährlich?

Kerstin Köditz

Was meinen Sie denn, Herr Minister?

Die Pegida-Führung sollte hinsichtlich einer Gefährung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung geprüft werden. Das meint Kerstin Köditz, MdL (DIE LINKE) und fordert Innenminister Markus Ulbig (CDU) gestern dazu auf:

"Es ist überfällig, dass die sächsische Regierung diese rassistische Bewegung endlich auch auf den behördlichen Schirm nimmt ... Für mich geht von Pegida sehr klar eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung aus. Und das keineswegs erst seit diesem Monat."

Anstöße gibt es zur Genüge: massive Angriffe auf die Pressefreiheit, Ermunterung zur Gewalt, verleumderische, menschenverachtende Äußerungen sowie provokatorische Losungen und Plakate. Die Behörden haltem sich mit Wertungen deutlich zurück und auch für das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) scheint die Frage nach wie vor ungeklärt: "Ist Pegida nun eine Organisation oder eine Veranstaltung?"

Um Bestätigungen zu finden, sind nicht einmal geheimdienstlichen Mittel nötig:

"Für eine Einschätzung der Pegida brauche ich keine Wanzen oder V-Männer aus der Szene, deren Aussagefähigkeit ohnehin zu bezweifeln wäre. Es reicht, montags dort hinzugehen und sich anzuschauen, wer spricht da was und welche Transparente werden hochgehalten. Die Äußerungen der Pegida-Führung kann man außerdem bei Facebook nachlesen."

http://www.t-online.de/regionales/id_75839542/linke-fordern-ueberpruefung-des-pegida-organisationsteams.html