Flüchtlingsströme bewältigen!

Wir müssen und können das schaffen!

Im wohltuenden Widerspruch zu häufig zu hörenden Ressentiments und Ablehnungen gibt es in unserer Kreisorganisation DIE LINKE.Meißen ganz offensichtlich viele, die konstruktive Fragen stellen und beantworten wollen.

Ein Beispiel aus dem E-Mail-Verkehr des letzten Wochenendes:

Georg Sämmang

Georg Sämmang: Hallo Heinz, Du kennst Dich doch im Gesundheitswesen aus. Gibt es Überlegungen die Betreuungsschlüssel für Ärzte auf Grund der hohen Zuwanderung zu ändern? Ich habe von verschiedenen Seiten Anfragen erhalten. Die Ärzte, vor allem Allgemeinmediziner aber auch Spezialisten wie Augenärzte...., sind ja jetzt schon teilweise überfordert.

Heinz Hofmann: Hallo Georg, davon ist mir nichts bekannt. Wenn, geht es da um Abstimmungen der KV-Sachsen mit dem Sächsischen Ministerium für Soziales. Falls ich was höre, melde ich mich. Solange es keine Regelung zur elektronischen Gesundheitskarte für Asylsuchende und Kriegsflüchtlinge gibt, schließe ich das aber definitiv aus. Denn diese Menschen erhalten ja z.Zt. keine effektive Gesundheitsversorgung, so dass sie die Arztpraxen kaum in Anspruch nehmen (können). Sie dürfen nämlich nur mit Notfallbescheinigungen der Sozialämter zum Arzt und haben einen sehr eingeschränkten Anspruch auf medizinische Leistungen.

Heinz Hoffmann

Heinz Hoffmann: Hallo Georg, einen Aspekt habe ich noch vergessen, der mir wichtig erscheint, wenn Deine Frage auf Vorbehalte und Ablehnungen bei Bürgern zurückgeht.

Wir haben im Landkreis Meißen ca. 200.000 Einwohner (gerundet, damit besser zu berechnen). Wenn dieses Jahr 2000 Asylsuchende und Kriegsflüchtlinge in den Landkreis kommen sollten, dann ist das gerade 1% an Bevölkerungszuwachs. Eine funktionierende gesellschaftliche Infrastruktur – dazu zählen auch Ärzte und das Gesundheitssystem an sich - hat immer die Fähigkeit einen Zuwachs von 1%, ich sage auch von 5% locker zu verkraften. Wenn es in einzelnen Bereichen der gesellschaftlichen Infrastruktur nun tatsächlich zu spürbaren und belastenden Engpässen kommt, dann stimmt diese gesellschaftliche Infrastruktur (Daseinsvorsorge) schon ohne die Hinzukommenden eindeutig nicht! Das werden wir wohl am ehesten bei Kitas und Schulen spüren. Dass dort diese Gesellschaft (der Freistaat konkret) seit langem zu wenig für Investitionen und Personal zur Verfügung stellt, sagen wir als Linke genauso wie wir darauf hinweisen, dass die Investitionsfinanzierung für die Krankenhäuser in Sachsen, für die nach geltendem Recht vollständig das Land zuständig ist, seit Jahren skandalös zu niedrig ist.

Wir sehen also bei genauerer Betrachtung: es geht nicht um den Verteilungskonflikt zwischen „Einheimischen“ und Zuwanderern sondern um den Konflikt zwischen oben und unten.

Liebe Genossinnen und Genossen in den Ortsverbänden, liebe Bürgerinnen und Bürger,
bitte äußern auch Sie sich. Schreiben Sie uns Ihre Fragen. Nennen Sie uns Ihre Sorgen und Probleme. Wir leiten sie gegebenenfalls weiter und setzen uns so konsequent für Lösungen auf allen politischen Ebenen ein.