In welcher Kultur wollen wir leben?

TTIP gefährdet kulturelle Vielfalt

Jayne-Ann Igel MdL

Anlässlich des Tages der Kulturellen Vielfalt erklärt Jayne-Ann Igel, Mitglied des Landesvorstandes der sächsischen LINKEN und Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Kultur: 

„Am 21. Mai begehen wir den Tag der Kulturellen Vielfalt, auf Grundlage einer entsprechenden UNESCO-Konvention. Doch während sich die UNESCO für Erhalt und Entwicklung kultureller Vielfalt stark macht, gehen anderswo die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU weiter. TTIP steht in letzter Konsequenz eben nicht für die kulturelle Vielfalt, sondern soll im Sinne der Marktliberalisierung weitere Anpassungen befördern, die die Vielfalt der Kulturen in ihrem Bestand gefährden. Kultur- und Kunstschaffende fühlen sich da zu recht alarmiert und machen deshalb am heutigen Tag mit Protestaktionen darauf aufmerksam. 

Auf dem Spiel stehen u.a. die Buchpreisbindung, der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter, die in Europa zum Teil sehr breit aufgestellte Kulturförderung von öffentlicher Hand, die Gebührenfinanzierung öffentlicher Sendeanstalten. Denn diese Praktiken, die ein Gewinn für die Teilhabegerechtigkeit an kulturellen Leistungen und Gütern darstellen, künstlerisches Arbeiten unabhängig vom sozialen Status ermöglichen, könnten im Zuge der Verhandlungen als Wettbewerbsverzerrung definiert werden.

Wie bei Verhandlungen von solcher Tragweite üblich gibt es in Sachen TTIP keine Positivliste, also eine vorgelagerte Verständigung über den Rahmen und die Dinge, die verhandelt werden sollen, sondern erst später wird über eine Negativliste all das aussortiert, was nicht Gegenstand des Abkommens sein soll. So bildet auch die Kultur bislang einen der Verhandlungsgegenstände, von Interesse dürfte zudem das große Potential einer hierzulande ziemlich agilen Kreativ- und Kulturwirtschaftsszene sein, die im Wettbewerb mit den großen Medienkonzernen dann kaum noch Chancen hätte, sich zu behaupten.

Der Deutsche Kulturrat fordert die Herausnahme der Kultur aus den Verhandlungen zu TTIP, was erst einmal richtig ist. Aber es zeugte von gefährlicher Ignoranz, wenn wir als Kultur- und Kunstschaffende uns damit begnügten. Denn das macht ein Abkommen, das vor allem auf die Liberalisierung der Märkte und Maximalgewinne für die großen "Player" orientiert ist, nicht gerechter. Uns darf nicht gleich sein, was in Folge des Abkommens in den anderen Bereichen passieren kann, mit dem Mindestlohn, den Dienstleistungen oder etwa der öffentlichen Daseinsvorsorge (wobei letztere sowieso schon massiv bedroht und beschnitten wird). Uns darf nicht gleich sein, wie und unter welchen Bedingungen künftig jene Menschen leben und arbeiten, die unsere kulturellen Angebote wahrnehmen. Die Frage ist, in welcher Kultur wir leben wollen?“