Erklärung der Sozialistischen Linken (SL) zu den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen
vom BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken (SL)
Sinkende Wahlbeteiligung – Krise der Demokratie
Die Ergebnisse der vergangenen Landtagswahlen in Sachsen (31.8.), Brandenburg und Thüringen (beide am 14.9.) werfen Fragen auf, denen sich DIE LINKE stellen muss. Wir betrachten mit großer Sorge, dass die Wahlbeteiligung auf etwa die Hälfte der Wahlberechtigten (Thüringen: 52,7%) oder sogar darunter abgesunken ist (Sachsen: 49,2%; Brandenburg: 47,9%). Ganz gleich, welche Farben die nächsten Landesregierungen tragen: Sie repräsentieren deutlich nur eine Minderheit der Wahlberechtigten. Besorgniserregend finden wir, dass in allen drei Ländern die Rechtspartei AfD mit hohen Ergebnissen (Sachsen: 9,7%; Brandenburg: 12,2%; Thüringen: 10,6%) in die Landtage einzieht. DIE LINKE hat es nicht geschafft und weitgehend nicht einmal versucht, eine linke Alternative, möglicher Ausdruck von Protest und Ansprechpartnerin sowie Interessenvertreterin für sozial und politisch Benachteiligte und Enttäuschte zu sein, und sie damit zur Wahl der LINKEN zu motivieren. Dazu gehört auch Opposition gegen die Unterordnung der Politik unter Konzerninteressen und die geplanten Freihandels- und Investitionsschutzabkommen.
Externe Links zu Wahlanalysen
Analyse der Landtagswahl in Sachsen von Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
Analyse der Landtagswahl in Sachsen von Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
Kommentar zu allen drei Landtagswahlen von Diether Dehm und Wolfgang Gehrcke (beide MdB DIE LINKE)
Kommentar zur Landtagswahl in Thüringen der LINKE-Landesvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow
Kommentar zur Landtagswahl in Thüringen der LINKE-Landesvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow
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