Oberbürgermeister im Kreistag?
Die Antwort darauf gibt Andreas Graff
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| Andreas Graff auf dem Kreisparteitag DIE LINKE.Meißen/ Foto: Rode |
Gibt es nur eine Partei bzw. wird es in Zukunft etwa so sein?
Nein, nur eine Partei
ist bestimmt nicht allein gefragt. Wer kommt denn bloß heute in unserer
Demokratie auf solch eine Fragestellung? Eine provokatorische Frage ? Gibt es
etwa Anlass dazu?
Ja doch, die gibt es. Wenn diese Frage einen auch mit einem
Lächeln begegnet, welches wohl zum Ausdruck bringt, das nicht ganz ernst zu
nehmen. Dennoch nachdenklich macht es doch so manchen. Ehrlich gesagt mich
auch. Wieso diese Frage? Ja, so hört man dann auf Nachfrage sehr oft: Wenn es
so manchen parteilosen Oberbürgermeister oder Bürgermeister aus den Städten und
Gemeinden in die Mitgliederstarke CDU zieht, um von dieser ein Mandat zu
erhalten, um für sie in den Kreisrat zu ziehen. Wahrlich, dann lässt es einem
nicht nur aufhorchen, sondern das macht doch nachdenklich, um nachzufragen.
Zumal man von der doch attraktiven Bürgermeisterin aus Lommatzsch Frau Dr. Maaß
(FDP) hört, dass sie sich berechtigt gegen Lokalfürstin verwahrt, wie unlängst
in ihrem Leserbrief zu lesen war. Staatsrechtlich begründete sie fast ohne
Fehler, dass der Stadtrat die Macht hat, denn sie hat ja nur eine Stimme in
diesem. Richtig. Sie wie andere auch wollen ihre Stadt im Kreisrat vertreten,
dass diese dann den richtigen Stellenwert bei allen Entscheidungen erhalten.
Normal, dass da immer die Interessen des Landkreises vertreten werden. Auch
richtig? Nein das ist es nicht. Der Ober- oder Bürgermeister ist schon eine
Machtperson als Chef der Verwaltung und oberster Repräsentant der Stadt oder
Gemeinde. Ja und unzweifelhaft ist er damit eine bekannte Persönlichkeit in
seiner Stadt und bei den Persönlichkeiten und Verantwortungsträgern des
Landratsamtes, wo ein Bürger einer demokratischen Partei nicht mithalten kann.
Genug des Wider? Nein noch nicht. Ist es nicht auch eine Frage des Vertrauens,
welches ich als Oberhaupt der Stadt in das demokratische Parteiensystem unseres
Staates und ihrer politisch mündigen Bürgers stelle? Geselle ich mich als
Präsentant der Demokratie zu der Partei, die die Stärkste ist, um mein oder
mehr Recht für meine Stadt zu bekommen? Ja, und wenn ich dann noch
Spitzenkandidat werde, dann bin ich der „Beste“. Ist das wirklich so? Eine
durchaus interessante Fragen die heute berechtigt, kritisch und aktuellen unser
demokratisches Lebens nicht nur an den oder die betreffenden Oberbürgermeister
stellt.
Andreas Graff
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