Weg frei zur Großen Koalition?

Bald aktuelles Verkehrszeichen?
Komm Sigmar, Mutti zeigt Dir, wo´s lang geht.

Der Kleine Parteitag der SPD hat heute freie Fahrt zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU signalisiert. Über 80 Prozent der Delegierten stimmten vier Wochen nach der Bundestagswahl dafür. Tollkühner Höhentaumel oder Selbstüberschätzung? Die SPD-Delegierten machten zwar einen Forderungskatalog auf. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und die doppelte Staatsbürgerschaft gehören dazu. Aber dass die SPD schon nicht mehr auf Steuererhöhungen bestehen will, ist schon ein erster Misston.

Am Mittwoch können nun die Verhandlungen beginnen. Gabriel betonte, dass man auf einen Erfolg setzt, was immer das auch sein mag. Er kündigte das Prinzip "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit" an. Die Dauer wird also ungewiss und aus Sicht der SPD hoffentlich nicht nur Theaterdonner sein. Zum Abschluss sollen die 470.000 SPD-Mitglieder über die Ergebnisse abstimmen. 

 Große Koalitionen sind immer problematisch. Aber diesmal könnte es besonders schwierig werden. Die CDU bringt bei 311 : 193 Sitzen ein deutliches Übergewicht ein. Die Opposition aus LINKER und GRÜNER sieht mit 127 Sitzen recht mager aus, und sie braucht erst noch Gesetzesänderungen, um wichtige parlamentarische Instrumente überhaupt in Anspruch nehmen zu können. Und Gregor Gysi ist gezählter Oppositionsführer! Wer hätte das gedacht? Und was wird es bringen?