Fraktion DIE LINKE mit konstruktiven Vorschlägen

Kreisrat Heinz Hoffmann: Kompetent, kritisch, konstruktiv.
Foto: Rode

Thema ELBLANDKLINIKEN in der Kreistagssitzung

Nach den bereits getroffenen personellen Entscheidungen zum Vorstand der ELBLANDKLINIKEN standen jetzt die Jahresabschlüsse und die Entlastungen von Geschäftsführung und Aufsichtsrat zur Abstimmung. In unserer vorangegangenen Fraktionssitzung hatte wir uns dazu besonders intensiv beraten. Auf Vorschlag von Heinz Hoffmann wurden dazu Änderungsanträge gestellt. Wir waren dafür, den Aufsichtsrat für das Jahr 2012 zu entlasten, das Verfahren bezüglich der Betriebsführung jedoch zu verschieben. Seine engagierte und klare Begründung wurde von der Mehrheit des Kreistages unterstützt. Sie lautete:

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind noch nicht alle Hinweisen und Sachverhalten  abschließend bewertet. Im  Ergebnis der Bewertung der Hinweise und Sachverhalte, könnte sich ein Haftungsanspruch ergeben. Deshalb könnte die Entlastung der Geschäftsführer als Indiz für einen eventuellen Haftungsverzicht durch den Gesellschafter verstanden werden.Um möglichen Schadensersatzansprüche geltend machen zu können, empfiehlt sich die Vertagung der Entlastung der Betriebsführung.

In einem späteren Tagesordnungspunkt wurde Frank Ohi mehrheitlich als neuer Vorstand bestätigt. In der Diskussion ging es weniger um die Person des bisherigen Prokuristen, als vielmehr um Zeitpunkt und Dauer seines Vertrages. Einen wichtigen zusätzlichen Gedanken brachte wiederum Heinz Hoffmann zur Sprache. Er forderte, den Deutschen Corporate Governance - Kodex verpflichtend als Grundlage zu betrachten, um auch in Zukunft Tricksereien und Verschleierungen bei der Führung der ELBLANDKLINIKEN entgegen zu wirken. Das wurde jedoch vor allem mit der Mehrheit der Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Warum nur?!? Mark Twain hat einmal gesagt: "Mir bereiten nicht die unverständlichen Bibelstellen Bauchweh, sondern diejenigen, die ich verstehe." Sollte das auch in diesem Falle zutreffen?

Übrigens: Ein Interview mit Frank Ohi ist in der heutigen SZ zu lesen: Bitte hier anklicken [natürlich nur für zahlende Kunden des Premium-Dienstes "sz-exklusiv"]. (Peter Anderson: Bei Ohi weiß man, wen man hat. Über die Wahl des neuen Klinikchefs)