Landesvorstand zu Aktivitäten 2013

Rico Gebhardt auf dem
7. Landesparteitag in Chemnitz
Foto: Rode

Nächster Landesparteitag wird im April stattfinden

Dazu erklärte Rico Gebhardt, 

Vorsitzender der sächsischen LINKEN:

Auf seiner Sitzung am Freitagabend ist der Landesvorstand der Empfehlung des geschäftsführenden Landesvorstandes gefolgt, und hat vorgeschlagen, die 8. Tagung des Parteitages der sächsischen LINKEN am 27. April 2013 durchzuführen. Die Diskussion der Bildungspolitischen Leitlinien nicht in einer Fortsetzung des 7. Landesparteitages durchzuführen, sind wir angesichts der tragischen Ereignisse Lisa-Marie Jatzke schuldig.
In einer neuen, 8. Tagung werden wir uns daher dieser Debatte widmen. Dazu werden wir auf der Grundlage der vorliegenden Leitlinien ein neues Papier vorstellen, in dem wir klarer zwischen unseren Vorstellungen und Visionen einer modernen Bildung und den in möglicher Regierungsverantwortung tatsächlich sofort umsetzbaren Aktionen und Maßnahmen unterscheiden wollen.

Auch dieses Papier wird dann in den Off- und Onlinedialog gegeben. Wir planen dazu im Rahmen des Dialogs für Sachsen entsprechende Aktionen und Veranstaltungen. Auftakt der Debatte wird im Februar 2013 sein."

Der Landesvorstand der sächsischen LINKEN solidarisiert sich mit der Forderung der Beschäftigten der PLAMAG GmbH nach dem Erhalt des Unternehmens und ihrer Arbeitsplätze. Gebhardt dazu: "Der Erhalt des Unternehmens hat nicht nur für die Beschäftigten eine hohe Bedeutung, sondern für das gesamte Vogtland und dessen Infrastruktur."

Der Landesvorstand der sächsischen LINKEN wird auch 2013 alle friedlichen Aktivitäten zu Verhinderung von Naziaufmärschen und –kundgebungen in Sachsen unterstützen. Im Vorfeld des 13. Februar 2013 unterstützt die sächsische LINKE wieder die breit angelegten Aktivitäten des Bündnisses "Dresden nazifrei" zur Verhinderung des alljährlichen Aufmarsches von Neonazis anlässlich des Jahrestages der Zerstörung Dresdens. Dazu Gebhardt: "Der Landesvorstand war erfreut, dass insbesondere das Bündnis "Dresden nazifrei" und die Leipziger Initiative "Menschen.Würdig" gegen Rassismus mit dem Sächsischen Förderpreis für Demokratie geehrt worden sind, nachdem insbesondere das Bündnis "Dresden nazifrei" in den letzten Jahren aufgrund seiner Aktivitäten vielfach Repressionen ausgesetzt war."

Zur Nominierung von André Hahn als Direktkandidat im Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erklärt Gebhardt: "Herzlichen Glückwunsch zur Nominierung. In den nächsten Wochen werden die weiteren Direktbewerber nominiert. Mit der Nominierung eines der beiden Spitzenkandidaten bereitet sich die sächsische LINKE inhaltlich und organisatorisch auf die Wahlen 2013 vor.