Meinungen über uns

Da wächst nichts zusammen

Von Stephan Hebel      (16.05.12)

Und hier die Meinung der Wähler
Grafik: Forschungsgruppe Wahlen

Es wäre spannend zu sehen, welche Chancen eine Linkspartei in Deutschland hätte, die sich von revolutionärem Pathos ebenso zu lösen vermöchte wie von bloßen Machtfragen.
Wer wissen will, wie gespalten Deutschland noch ist, sollte sich die Linke genauer ansehen. Die gesamtdeutscheste aller Parteien – so versteht sie sich selbst – führt uns den Kampf der Kulturen auf offener Bühne vor. Einen Kampf, der sonst meistens nur noch an Stammtischen und in schlechten Witzen tobt.
Selbst wenn sich die Linke beim Parteitag Anfang Juni ohne offenen Bruch eine neue Führung bastelt – der Versuch, aus dem Erbe der SED und dem radikaleren Flügel der westdeutschen Sozialdemokratie etwas Gemeinsames zu entwickeln, steht vor dem Scheitern. Um das zu verhindern, kam das Treffen der verfeindeten Lager am Dienstag viel zu spät. Nicht nur, aber auch daran trägt Oskar Lafontaine die Schuld: Er war es, der aus Feigheit oder Bequemlichkeit eine Entscheidung vor den Landtagswahlen im Saarland oder zumindest in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verhinderte.

Unfähige Parteispitze

Natürlich ist Oskar Lafontaine nicht allein schuld. Er war schließlich krank, als er sich nach Saarbrücken verabschiedete. Die Parteispitze mit Gesine Lötzsch und Klaus Ernst war vollkommen unfähig, die Spaltung der Partei auch nur zu mildern, im Gegenteil: Die beiden waren nur insofern die passenden Vorsitzenden, als sie diese Spaltung fast jeden Tag neu personifizierten und demonstrierten. Und Gregor Gysi, der diese Führung damals fast im Alleingang installiert hat, sah dem Trauerspiel viel zu lange tatenlos zu. Aber wichtiger als die Verteilung der Schuld auf Flügel und/oder Personen sind die Ursachen für das drohende Ende des Experiments „gesamtdeutsche Linkspartei“. Wer nach ihnen sucht, stößt auf den tiefen Graben zwischen ost- und westdeutschen Linken.

Die Unterschiede sind nicht nur, vielleicht nicht einmal vorrangig kultureller Art. Manche Genossinnen und Genossen haben die Wende von 1989 nicht oder nicht mit politischem Bewusstsein erlebt. Die Ost-West-Spaltung verläuft vielmehr entlang unüberbrückbarer Gegensätze im Verständnis von linker Politik. Diese verschwinden zu lassen hinter dem Charisma des Volksredners Lafontaine (West) und seinem nicht weniger charismatischen Tandempartner Gregor Gysi (Ost) – dieser Gründungstrick der Linkspartei wird nicht noch einmal gelingen.
Dass er beim ersten Mal gelang, hatte einige Gründe, auf die heute kaum noch zu bauen ist. Da war das Wählerpotenzial der von der Agenda-SPD Enttäuschten, also die große Lücke, die die Sozialdemokratie auf der linken Seite ließ. Da war die Faszination der im Grunde ja richtigen Idee, ein ganz spezielles Einheitsprojekt der Linken zu versuchen. Da war die Bereitschaft vieler Parteigänger, an eigenen Vorstellungen zugunsten der Gemeinsamkeit Abstriche zu machen.
Da war aber nicht zuletzt die Wählermacht derjenigen im Osten, denen die West-Parteien fremd, die Umgangsformen der alten PDS-Funktionäre aber sehr vertraut waren. Ohne sie, also ohne den kulturellen Überhang aus der Geschichte der Teilung, wäre es dem Traum einer Partei links von der SPD schon längst genauso schlecht ergangen wie all seinen Vorgängern der vergangenen Jahrzehnte.

SPD besetzt linken Flügel neu

Nun hat auch die Hoffnung getrogen, aus dem Gegensatz der Kulturen könnte mehr als 20 Jahre nach der Wende eine gesamtdeutsche Programmpartei entstehen. Die Führungsleute im Osten – auch die jungen – sind geprägt von der Erfahrung, eine programmatisch linke, aber auch von nostalgischen Verlustgefühlen getragene, also konservative Volkspartei zu sein. Das ergibt einen oft bis zum Übermaß pragmatischen, an Regierungsoptionen orientierten Politikstil. Also das Gegenteil dessen, was die westliche Kombination aus nachhaltig enttäuschten Sozialdemokraten und Restbeständen des linksradikalen Spektrums antreibt.
Da wächst nichts zusammen, und die externen Faktoren tun ein Übriges: Die SPD besetzt seit ihrer verheerenden Niederlage von 2009 den linken Flügel neu, wenn auch zunächst mehr mit Schlagworten (Mindestlohn, Reichensteuern) als mit einem klaren Kurs. Das Leitthema der Linken, die Verteilungsgerechtigkeit, ist in der Krise so mehrheitsfähig geworden, dass eine eigene Partei dafür vielen überflüssig erscheint. Und Wähler, die es den Etablierten zeigen wollen, ohne sich allzu sehr für die politische Richtung zu interessieren, finden neue Wege, etwa zu den Piraten.
Es wäre spannend zu sehen, welche Chancen in Deutschland eine Linkspartei hätte, die sich von leerem revolutionärem Pathos ebenso zu lösen vermöchte wie von der einseitigen Fixierung auf Machtkonstellationen. Die Linkspartei, die wir haben, wirkt nicht, als könnte sie dieses Experiment bewältigen. Die Führungsfrage ist nicht etwa Ursache, sondern Ausdruck ihres Scheiterns.

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