beate klarsfeld muss präsidentin werden
Unterstützt Beate Klarsfeld mit eurer Unterschrift
Von Redaktion prager frühling |
| Beate Klarsfeld |
Mit Joachim Gauck haben Union, SPD, Grüne und FDP einen nationalliberalen Kandidaten für das Präsidentenamt nominiert. Seine zweifelhaften Äußerungen zur Integrationspolitik, zur Bewegung gegen die Finanzkrise oder etwa zur Singularität des Holocaust sind bekannt und im Internet hinlänglich dokumentiert. Die Zustimmung von CDU und FDP für Gauck ist inhaltlich
verständlich. Dagegen können SPD und Grüne nicht überzeugend erklären, weshalb sie einen Kandidaten mittragen, von dem bisher noch keine Worte für eine ökologische und soziale Reformperspektive vernommen werden konnten oder der innenpolitisch durch liberale Positionen zur Einwanderungs- oder Rechtspolitik aufgefallen wäre. Im Gegenteil. Die Anti-AKW-Bewegung stellt er auf eine Stufe mit Fremdenfeindlichkeit. Beide, so Gauck, seien “angstgesteuert”.
Es ist deshalb wichtig, eine Gegenkandidatin zu vorzuschlagen, die statt für einen unsozialen Nationalliberalismus entschieden für die soziale Demokratie und für einen überzeugenden und konsequenten Antifaschismus steht.
Die LINKE wurde schäbig ausgebremst, als es darum ging über den Nachfolgepräsidenten zu beraten. Das hat kein gutes Licht auf die politische Klasse in Berlin geworfen. Soll sie nun gnatzen? Soll sie sich dem weiteren demokratischen(?)Prozedere verwehren? Soll sie wie weiland der sächsische König Friedrich August rufen "Macht Euch Euren Dregg alleene!"? Demokratie heißt für mich nicht zuletzt, sich der Wahl zu stellen bzw. zur Wahl zu gehen. Ansonsten kann Demokratie doch nicht funktionieren. Und deshalb begrüße ich es, dass wir mit Beate Klarsfeld nun eine Kandidatin aufstellen werden, in der vielleicht auch andere, auch die inzwischen längst politverdrossenen Wähler, eine gute Alternative sehen können.
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