Kleine politische Begriffskunde: Klausur/Klausurtagung

Letzte Klausur im Februar 2011/Foto: Rode

Eine Klausurtagung oder -sitzung (v. lat.: claudere = abschließen, verschließen; clausum) ist eine Tagung unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Bei einer Tagung in Klausur werden entweder gemeinsam oder in Gruppen, oft unter Anleitung eines Moderators, bestimmte Themenbereiche besprochen, die sich in der Regel auf das Arbeitsumfeld der Teilnehmer beziehen und zunächst nicht veröffentlicht werden sollen.
Klausurtagungen sind bei politischen Parteien zu festgesetzten Terminen, aber auch aus aktuellem Anlass üblich. (wikipedia, 19.01.2012)

Es gehört zu den Traditionen der LINKEN, auf unterschiedlichen Ebenen Klausurberatungen durchzuführen, die sich mit bedeutsamen politischen Schwerpunkten von mittel- oder langfristiger Bedeutung beschäftigen. Damit unterscheiden sie sich inhaltlich und methodisch von den turnusmäßigen Fraktionssitzungen. In Klausuren werden meist komplexere Themen behandelt wie z.B. die Vorbereitungen auf Haushaltsdiskussionen und bevorstehende Strukturveränderungen, Krisensituationen oder Parteitagsauswertungen. Im Mittelpunkt stehen vor allem Diskussionen zur politischen Positionierung und Abstimmung.

Zur jüngsten Klausurberatung der Bundestagsfraktion wurde veröffentlicht (http://www.lafontaines-linke.de/2012/01/nach-der-klausur-linksfraktion-bundestag-gysi/):
„Zum Abschluss der Klausur der Linksfraktion hat deren Vorsitzender Gregor Gysi eine Art Moratorium gefordert: „Wir wollen gerne, dass die Personaldebatte verschoben wird bis vier Wochen vor dem Parteitag.“ Das klang vor ein paar Tagen noch ein wenig anders, allerdings hat sich mit dem Beschluss des Vorstandes, den Antrag auf Mitgliederbefragung zurückzuweisen, auch die Lage verändert. Nach der parteiinternen Diskussion über das Verfahren zur Beteiligung der Basis bei der Wahl der neuen Parteispitze hat Gysi nun auch eine Überarbeitung des Parteiengesetzes angeregt. Nach dem Ende des zweitägigen Treffens der linken Abgeordneten in Berlin, mahnte er an, wieder in die Erfolgsspur zu kommen und sich auf politische Inhalte zu konzentrieren. Die Notwendigkeit dazu ergibt sich nicht nur aus sich selbst, sondern auch aus dem Agieren der Konkurrenz im „Mitte-linken Lager“: Die Berichte von den Klausuren von SPD und Grünen jedenfalls zeigen, dass sich Themen wie Soziale Gerechtigkeit zumindest rhetorisch auch andere wieder stärker zu eigen machen. Und dass sie, wie die SPD, auch neue Beteiligungsverfahren propagieren.“

Am 04. Februar 2012 findet die nächste Klausurberatung der Kreistagsfraktion DIE LINKE in der Nudelfabrik in Riesa statt. Für die Vorbereitung habe ich meine Vorstellungen an den Vorstand geschickt. Als Mitglied der Fraktion ist es mir wichtig, dass wir uns auf dem Hintergrund unseres Parteiprogrammes, das erst 2011 in Erfurt beschlossen wurde, vor allem darüber verständigen, worin das Alleinstellungsmerkmal der LINKEN in der Kommunalpolitik besteht und worauf wir uns als Oppositionspartei im Landkreis Meißen in der nächsten Zeit konzentrieren müssen. Dort sollte sich meines Erachtens auch das derzeit im Landkreis am heißesten diskutierte Thema Elblandkliniken einordnen.

Dr. G. Dietmar Rode, Kreisrat