Unser gemeinsam vorgezeichneter solidarischer Weg zum demokratischen Sozialismus

Kerstin Lauterbach und Andreas Graff
auf dem Erfurter Parteitag

Position zum Programm

von Andreas Graff

Der Parteitag DIE LINKE in Erfurt ist Geschichte. Ein bedeutsamer und erfolgreicher Abschnitt in unserem jungen Dasein als Partei ist besiegelt. Ein Siegel der nichts abschließt, sondern der ein in der Partei geeinten Progammentwurfs prägt. Über 1500 Anträge und Hinweise wurden auf diesem Parteitag in drei Tagen demokratisch, an zwei Tagen bis kurz vor Mitternacht, debatiert und entschieden. Faszinierend die Breite des Mitdenkens, der eingereichten Vorschläge der Basis, der Mitglieder unserer Partei.

Beeindruckend war das Bemühen der Programmkommission und der Antragskommission zu verschieden Auffassungen, der in unserer Partei vorhandenen Stömungen, Kompromissvorschläge zu erarbeiten und diese in Einheit von Ziel und Weg vorzutragen. Es ist nicht zu hoch gegriffen, unsere Partei hat in den andert-halbjahren eine inhaltsreiche theoretische und praktische sehr beachtliche Arbeit geleistet. Offen trafen die verschiedensten Meinungen aufeinander.

Für manchen sehr ungewohnt, wie die Öffentlichkeit und die Medien mit diesen Meinungen umgingen. Und mancher der den öffentlichen demokratischen Streit nutzen wollte, den demokratischen Umgang untereinander zu diskredidieren, disqualifizierte sich nicht nur in der Partei.Was mich beeindruckte, war der gelunge Wille der verschiedenenStrömungen in unserer Partei, gemeisames in unserem Programmentwurf zu formulien, und das auch auf den Parteitag zu begründen. Was auf dem Parteitag tatsächlich an menschlicher Wärme rüberkam, war, erarbeitete und vorgelebte Achtung der Anschauung und Erfahrung der Anderen. Werte, die nicht für allemal gegeben sind. Aber gerade diese müssen wir solidarisch befördern, denn sie lassen den Pluralismus zu einer Innovationskraft der LINKEN wachsen. Diese Innovativkraft kann sich zu einem Magnet des solidarischen Miteinander aller der entwickeln, die mit der kapitalistischen Entwicklung ihren Lebenssinn in Gefahr sehen, die ratlos und hilfesuchend sind. Diese Innovationskraft vermag Freude an unserem gemeinsamen Kampf für soziale Gerechtigkeit befördert.

Wir haben einen Programmentwurf, welcher schon begonnen hat Geschichte zu schreiben. Ein Programmentwurf, welcher auch oder gerade in der Tradition des Erfurter Parteitages und des Progamms der SPD vom 14. Bis 20. Oktober 1891 steht. So ist es unteranderem auch unser Ziel:

„Stufenweise steigende Einkommen-und Vermögenssteuer zur Besteitung aller öffentlichen Ausgaben, soweit diese durch Steuern zu decken sind. Erbschaftsteuer, stufenweise steigend nach Umfang des Erbgutes und nach dem Grad der Verwandschaft.“

Unsere Stimme in dem Mitgliederentscheid unserem Programm.

Andreas Graff 

 Delegierter zum Erfurter Parteitag 2011