Manu und kein Ende

Bartl: Antworten des Finanzministers zu „Polterabend“ der Porzellanmanufaktur überzeugen nicht

Meißen TV

Der Fraktionsvize und rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Klaus Bartl hatte wegen der Nichtbeantwortung seiner Anfragen zum „Polterabend“, der Zerstörung von Lagerbeständen der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meißen, mit Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes in Leipzig gedroht. In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat sich Sachsens Finanzminister Unland u. a. zu den von Bartl aufgeworfenen Fragen geäußert. 

Zu den Ergebnissen erklärt Bartl:

Es war höchste Zeit, dass sich der Landtag mit einem Vorgang beschäftigt, der den Fortbestand der wichtigsten und traditionsreichsten sächsischen Marke berührt. Dies gilt um so mehr, als der Freistaat als alleiniger Eigentümer der Porzellanmanufaktur eine besondere Verantwortung dafür trägt, das der Markenwert des Meißner Porzellans auch nach 300-jähriger Geschichte nicht absinkt. Die Art und Weise der Vernichtung von Porzellan im mittlerweile bekannten Herstellungswert von 2,6 Millionen Euro, die Legende vom „Polterabend“, das lange Schweigen der Geschäftsführung und die unzureichenden Antworten der Staatsregierung auf Abgeordnetenanfragen haben zu Recht eine umfangreiche öffentliche Diskussion ausgelöst.

Im Mittelpunkt steht die Befürchtung, dass die Vernichtungsaktion mit einer generellen Umorientierung des Kerngeschäftes in Verbindung steht, in deren Konsequenz das klassische Meißner Porzellan in den Schatten von Design-Produkten wie Schmuck, Schals, Tapeten etc. gerät, die zum Teil im Ausland wie etwa Italien gefertigt werden. Damit geht die Sorge einher, der Porzellanmanufaktur könne ein ähnliches Schicksal beschieden sein wie der Landesbank, die sich um kurzfristiger Spekulationsgewinne willen von ihrer Aufgabe der Mittelstandsförderung entfernt hatte.

Die Antworten, die der Finanzminister mit hinzugezogenen Vertretern des Unternehmens bzw. von Wirtschaftsprüfern gegeben hat, teils unter dem Vorbehalt der Geheimhaltung, werden nun von der Fraktion DIE LINKE mit Hilfe von externem Sachverstand im Detail zu prüfen sein. Ich begrüße die Bereitschaft des Finanzministers, meine Fragen nun doch im Ausschuss zu beantworten bzw. noch ausstehende Auskünfte nachzureichen. Die im geheimen Teil vorgetragenen finanztechnischen Rechtfertigungen der Porzellanvernichtungsaktion vermögen jedenfalls auf den ersten Blick nicht zu überzeugen. Welche parlamentarischen Konsequenzen sich daraus ergeben, wird gemeinsam mit Fachleuten zu beraten sein.