Die Demonstrationen, Kundgebungen und Blockaden unter dem Motto "Dresden nazifrei" am 19. Februar waren politisch ein großer Erfolg. Aber Fakt ist auch: in Sachsen muss eine Auseinandersetzung um die Praxis eines demokratischen Versammlungsrechtes geführt werden.
19. Februar 2011 einen bedeutenden Mobilisierungserfolg erzielt.
Nach Angaben des DGB haben über 20.000 Menschen an den Demonstrationen, Kundgebungen und Blockaden gegen die Neonazis teilgenommen. Das wichtigste Ergebnis des Tages ist: die angereisten ca. 3.000 Nazis, von denen nur 800 bis 1000 zum Sammelpunkt am Hauptbahnhof durchkamen, mussten schließlich unverrichteter Dinge abziehen. Wie schon 2010 hat die demokratische Öffentlichkeit durch viele Aktionen den geplanten Aufmarsch der Nazis erfolgreich verhindert.
Dem vorausgegangen sind allerdings Entscheidungen der Dresdner Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und der sächsischen Verwaltungs-gerichte, die zu einer Diskussion und Entscheidungen zwingen, wie in Dresden künftig das demokratische Recht der Aktion und Gegendemonstration gegen die Neonazis effektiv durchgesetzt werden kann.
Der ganze Artikel in der website der IG Metall ist hier zu lesen.
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