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Fünf Kernprojekte wurden ausgewert
* Sachsen ohne Armut
* Für ein sozial-ökologisches Sachsen
* 100 000 Arbeitsplätze
* Plan demokratisches Sachsen
* Bildung, Kunst und Kultur für alle
Dazu sagte der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:
„Die sächsische LINKE wird sich auch 2011 – wie beim vergangenen
Energieparteitag – mit Sachthemen befassen. Der nächste Parteitag wird daher
die Sozialpolitik zum Thema haben.
Die stellvertretende Bundesvorsitzende und Vorsitzende des Sozialausschusses
des Deutschen Bundestags Katja Kipping und der sächsische Sozialexperte Dr.
Dietmar Pellmann werden dafür gemeinsam sozialpolitische Eckpunkte
erarbeiten.
Hartz IV und Schröders Agenda 2010 führten zu Gründung der neuen LINKEN.
Aber wenn wir 2013/14 mit den Themen von 2009 antreten, wird dies nicht
ausreichen. Mindestlohn, Millionärssteuer und einiges andere bleiben
notwendige Themen.
Wir wollen jedoch darüber hinaus mit einem neuen Konzept Vorschläge
erarbeiten, wie unter den spezifisch sächsischen Bedingungen soziale
Sicherheit für alle Menschen garantiert werden kann. Der Gedanke vom
vorsorgenden Sozialstaat wird nicht ausreichen, wenn zum Beispiel in naher
Zukunft ein immer größerer Teil der Sachsen von Altersarmut nicht nur
bedroht, sondern auch betroffen sein wird. Da Rentenpunkte nicht rückwirkend
vergeben werden, rückt das Thema einer armutsfesten Mindestrente immer mehr
in den Mittelpunkt. Ebenso werden wir die Frage beantworten, welche soziale
Daseinsvorsorge Sachsen braucht, damit keine Region abgehängt wird und ein
Leben in Menschenwürde möglich ist. Dazu gehören zum Beispiel die
Gesundheitsversorgung, der öffentliche Nahverkehr und sozio-kulturelle
Einrichtungen wie auch Polizei, Justiz und Verwaltung.
Es reicht nicht, wenn die Vertreter der Parteien bedauernd zur Kenntnis
nehmen, dass die Anerkennung von Parteien und Politikern abnimmt. Engagement
und Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger Sachsens bilden einen immer
wichtiger werdenden Teil der politischen Landschaft. Die Teilhabe an deren
Gestaltung muss deshalb leichter und häufiger für alle Interessierten
möglich sein, als dies derzeit der Fall ist. DIE LINKE wird entsprechende
Vorschläge unterbreiten.
Darüber hinaus arbeiten wir an weiteren Konzeptionen. Themen wie die
Rückgewinnung des Öffentlichen, die Ordnung der Finanzmärkte und der
Haushalte spielen eine große Rolle.
In den Kernprojekten sind bereits spannende Ideen entstanden, die wir in
einem neuen integrierten Landesentwickungs- und Wirtschaftskonzept der
LINKEN im Jahr 2012 vorstellen werden.“
Wulff Gallert hat ... auf dem Parteitag in Sachsen-Anhalt erklärt: „Wir wissen, was in diesem Land los ist, wo die Leute der Schuh drückt.“ Das mag ja stimmen. Aber wissen ausreichend und vor allem in wachsender Zahl Leute auch, dass wir das wissen und dass wir die richtigen politischen Konzepte dafür haben, zu ändern, was geändert werden muss? Man kann das auch anders sagen: Schenken uns genügend Leute und in wachsender Zahl auch ihr Vertrauen, so dass wir die notwendigen Änderungen herbei führen können?
AntwortenLöschenWas ist eigentlich aus Aleksa. geworden?
AntwortenLöschenZum Verständnis - von 2004!!!
http://www.linksnet.de/linkslog/index.php?itemid=66