Letzte Kreistagssitzung im Jahr 2010

Weinböhla im Winter - Kreisräte in Weihnachtsstimmung

Bericht von Dr. G. Dietmar Rode,

Kreisrat

Aus der Tagesordnung war es eigentlich schon vorher ersichtlich - keine erhitzenden Probleme für die Beratung. Da war die Einstimmung durch Schüler der Kreismusikschule noch am stimmungsvollsten. Bemerkenswert war allerdings, dass die Kreisräte endlich einmal gemeinsam sangen - nämlich anlässlich des 61. Geburtstages von Georg Sämmang (DIE LINKE). Ob die NPD-Fraktion in das lustige "Happy birthday to you ..." mit einstimmte, ist fraglich, denn von den Hinterbänklern ist ohnehin nichts Wohltönendes zu hören.

Leider gab es keine Wortmeldungen zur Einwohnerfragestunde. Lag es daran, dass Weinböhla die Gemeinde mit der besten Stimmung der Einwohner im Landkreis ist? Sollen wir die Kreistagssitzungen lieber dort abhalten, wo es ernsthafte Probleme gibt? Spaß bei Seite: Ich finde es schade, dass die Bürger viel zu selten die Möglichkeiten nutzen, um mit uns zu sprechen und ihre Probleme auch direkt an die Verwaltung zu bringen. Apropos: Die Presseankündigung und -berichterstattung zu den Kreistagssitzungen lockt auch keinen aus der Stube.

Am Anfang stand wie gewöhnlich die Berichterstattung des Landrates:

• Im Geschäftsbericht (schriftlich vorliegend) ging es u.a. um den Stand der Haushaltsplanung, um die Umsetzung des Konjunkturpaketes II und um die Einführung der Doppik in der Kreisverwaltung.
• Außerdem sprach die Leiterin des Straßenbauamtes Frau Otto, nicht zuletzt aus aktuellem Anlass, über den Winterstraßendienst.
• Ein wichtiger Punkt beschäftigte sich mit dem Stand bei der Übernahme der ARGE nach SGB II in kommunale Trägerschaft. Die Arbeitsbereitschaft wird am 03.01.2011 hergestellt sein.
• Außerdem präsentierte der Geschäftsführer des Zweckverbandes für Tierkörperbeseitigung Sachsen in Lenz sein Unternehmen.

Im weiteren hörten wir den Rechnungsprüfungsbericht, zu dem unsere Fraktionsvorsitzende Bärber Heym anmerkte, dass wir bei allen positven Anmerkungen auch gern mehr darüber gehört hätten, wo Probleme aufgetreten sind, und wie sie beseitigt werden. "Mehr Kritik! Wo sind die Knackpunkte?"

Außerdem sprach die Geschäftsführerin der Geriatrischen Rehabilitationsklinik Radeburg zum Geschäftsverlauf 2009/2010 und zur Umsetzung des Beschlusses für den Neubau einer Reha- und Präventionsklinik mit Facharztzentrum in Großenhain.

Mit allgemeinem Bedauern mussten wir hinnehmen, dass das Aufbauwerk der Region Riesa-Meißen- Großenhain zum 31.12.2010 aufgelöst wird. Seit Jahren hatte es wirtschaftliche Probleme gegeben und die Versuche der Neuausrichtung waren erfolglos geblieben. Deshalb gab es bereits im Sommer den Beschluss zur Beendigung der Geschäftstätigkeit. Das Personal und die laufenden Projekte sollen durch eine geordnete Projektübergangsphase erhalten werden.

Abschließend ist noch anzumerken, dass Bärbel Heym eine Anfrage zu den Problemen im Zusammenhang mit der Residenzpflicht für Asylbewerber stellte. Dazu werden wir berichten, sobald die Antwort vorliegt.

Fotos: Rode