Die Diskussion zur Beantwortung dieser Frage gewinnt immer mehr an Brisanz. Auch die Kreistagsfraktion DIE LINKE wird sich bald entscheiden müssen, ob sie die vom Landrat präferierte Optionslösung unterstützt oder nicht. Es liegt umfangreiches Material dazu vor. Aber eine Antwort ergibt sich nicht automatisch und ist sehr kompliziert.
(vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Optionsmodell)
In Vorbereitung auf die Beratung des nächsten Sozialausschusses am 08. Juni 2010 werden sich Mitglieder der Fraktion deshalb in einer internen Beratung am 07. Juni 2010 zu den Grundpositionen und Konsequenzen austauschen.
In Anbetracht der von der Bundesregierung angekündigten bzw. von den Arbeitgebern gewünschten Sparmaßnahmen stellt sich die Frage umso schärfer, ob sich Hartz IV verbessern lässt oder, wie es DIE LINKE fordert, abgeschafft werden muss. Wir werden diskutieren müssen, welche Form der Grundsicherung bei gegebenen Rahmenbedingungen am ehesten noch den Interessen der Betroffenen nahekommt.
Empfehlenswert: Rede von Sabine Zimmermann, DIE LINKE, im Bundestag am 06.05.2010
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