Geht Haushalt des Kreises in typische "Plandiskussion"?
von Dr. G. Dietmar Rode
- Pressesprecher -
Inzwischen wird immer mehr über das große Sparvorhaben der sächsischen Landesregierung bekannt. Bei der heutigen SZ-Lektüre stehen mir die Haare zu Berge: "Sachsen streicht Tausende Stellen und kürzt Milliarden". Wie wird sich das im Landkreis niederschlagen? - Pressesprecher -
Dr. André Hahn, der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE, äußerte: "Dieser Generalangriff der Staatsregierung auf Kommunen, Bildung und Sicherheit bedarf der Gegenwehr."
Ab Anfang August werden die Grundlagen für die künftige Haushaltssatzung des Landkreises auf dem Tisch liegen. Die Kreistagsfraktion DIE LINKE hat in ihrer Fraktionssitzung vom vergangenen Montag den Zeitplan besprochen, nach dem wir uns mit den konkreten Planvorgaben für die nächsten zwei Jahre beschäftigen werden. Die nächste Fraktionssitzung nach der Sommerpause wird am 09.08.2010 in Meißen stattfinden.
Heute findet in Dresden eine Protestaktion gegen die Sparpolitik des Freistaates statt. Ab 14 Uhr startet ein Bündnis aus Lehrern, Studenten und Polizisten eine Demonstration unter dem Motto "Wir sind mehr wert".
17 Uhr wird der Höhepunkt eine Kundgebung am Landtag sein.
Und - hat die Kundgebung nun stattgefunden?
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