Seit März 2010 liegt der Programmentwurf der LINKEN vor. Damit haben wir die Chance und die Verpflichtung zu einer breiten Diskussion. Auch wir als Kreistagsfraktion DIE LINKE in Meißen müssen uns intensiv daran beteiligen. Nun wird mancher Kreisrat/manche Kreisrätin stöhnen. Wir befinden uns momentan mitten in der Klärung vielfältiger kommunaler Probleme. Da sind u.a. die Diskussionen um die Sparmaßnahmen der Landesregierung und ihre haushalterischen Folgen für den Landkreis oder um die zukünftigen Strukturen der Trägerschaft des SGB II. Mancher wird fragen: Haben wir da (als Ehrenämtler) überhaupt noch zeitliche Spielräume? Wir müssen sie suchen und unsere Arbeitsorganisation als Fraktion darauf einstellen. Tagesaufgaben und Programmdiskussion stehen in einer untrennbaren Einheit.
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Dresden unterstützt die Programmdiskussion mit geeigneten Veranstaltungen. Der nächste Termin ist mit Dr. Michael Brie am 2.6., 19 Uhr, im Volkshaus am Schützenplatz zu den offenen Fragen der LINKEN in der Programmdebatte.
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