Riesaer Linke misstrauen Wahlergebnis

Dienstag, 23. Juni 2009
(Sächsische Zeitung)

Riesa/Meißen. Die Linkenfraktion im Riesaer Stadtrat will durchsetzen, dass die Kommunalwahl in Riesa noch einmal komplett durchgezählt wird. Hintergrund ist, dass zweimal in Folge Fehler beim Auszählen der Listen passierten. Zuletzt entdeckte man eine Ungereimtheit bei einer Kontrolle im Landratsamt. Das neue Ergebnis führte dazu, dass sich die Sitzverteilung im Rat änderte (SZ berichtete). Die Linken mussten einen ihrer sieben Sitze abgeben. Die NPD gewann einen zweiten dazu.

„Das Vertrauen in das Auszählen der Wahl ist grundlegend erschüttert“, so Linkenfraktionschefin Uta Knebel. „Wenn nicht noch einmal komplett ausgezählt würde, müssen die Wähler doch denken, es gibt tatsächlich etwas zu verstecken. Und die Konsequenz wäre dann, dass zur nächsten Wahl dann noch weniger ihre Stimme abgeben“, sagte Uta Knebel gestern.

In der Kommunalaufsicht des Landratsamtes gibt man der Beschwerde der Linken wenig Chance. Manfred Engelhardt von der Behörde: „Wir werden den Einspruch prüfen. Allerdings muss der Beschwerdeführer schon etwas Konkretes vortragen.“ Es lägen schließlich alle Unterlagen und Zähllisten der Behörde vor, einen pauschalen Anspruch auf Neuzählung gebe es nicht. Uta Knebel: „Na was braucht es denn noch für Gründe, als dass mehrfach Fehler festgestellt worden sind.“ (SZ/uk)