An ihrer Sprache könnt Ihr sie erkennen

In der vergangenen Plenar-Woche war das von der Besuchertribüne des Landtages aus wieder einmal gut zu erkennen. Hier sind einige Beispiele aus dem Vokalbelheft der NPD, die auch im Kreistag Meißen arrogant und demagogisch auftritt, jedoch immer wieder ihre angebliche Harmlosigkeit versichert:

„Produkt der BRD-Gesinnungspolizei namens VS“ = Große Anfrage der Grünen im Landtag zum Rechtsextremismus

„Antifa-Rumpelstilzchen“ = Abgeordnete der Grüne

„Bewässerung linker Sozialbiotope mit Steuermillionen“ = finanzielle Unterstützung für Jugendeinrichtungen im Freistaat Sachsen

Wie die NPD einerseits die demokratischen Gremien als Trittbrettfahrer ausnutzen will, andererseits demokratische Spielregeln wie Toleranz und Anstand missachtet, ist hinlänglich bekannt. Dass jedoch ihre Kameraden auf Bundesebene beim Verschieben von Steuergeldern nicht so kleinlich sind, sich folgerichtig aber immer wieder Futterneid auf Landesebene zeigt, sollte auch einmal wieder gesagt werden.

Auch im Kreistag Meißen hatte die NPD einen Antrag in dieser Richtung gestellt. Sie wollten, dass „Hafenstraße Meißen e.V.“ und „Zukunft Jugend 21 e.V.“ aus dem Jugendhilfeplan gestrichen und ihre Eigenschaft als Träger der Jugendarbeit aberkannt werden. Begründung: „Wahrung des Gleichbehandlungsgrundsatzes“. Der Kampf gegen den Rechtsextremismus und seine NPD-Verharmlosung durch angebliche „politische Neutralität“ können jedoch nicht gleich behandelt werden – nach dem Grundgesetz!

Jo Rozynski