Europapolitische Debatte

 Mit Özlen Demirel (DIE LINKE) und Fabio de Masi (BSW)

Unser Newsletter ist noch besser im Web zu lesen

Was tun?! Netzwerk Newsletter 04/2024 22. April 2024 www.was-tun.net

Lieber Dietmar, mit diesem Newsletter laden wir euch zu einer weiteren europapolitischen Debatte ein, die am Pfingstmontag, also am 20. Mai, gemeinsam mit Özlem Demirel (Die Linke) und Fabio de Masi (BSW) auf Einladung des 'Was tun?!' Netzwerkes stattfinden wird. In weiteren Veranstaltungen stehen die Fragen von Krieg und Frieden erneut im Mittelpunkt. Die Veranstaltung die dazu am 18.04. mit Harri Grünberg bereits stattfand, führte uns tief hinein in die lange Geschichte des Konfliktes um Palästina und Israel. Harri wird dazu demnächst noch mal etwas schriftliches bieten. Die Erörterung zu diesem furchtbaren Krieg setzt sich am 2. Mai mit einer großen Veranstaltung im Rahmen der Friedensbewegung fort. Es ist bereits die zweite einer Reihe, die von der Inititiative 'Nie wieder Krieg' organisiert wird. Wir dokumentieren euch den Redebeitrag von Jutta Kausch-Henken von der ersten Veranstaltung, in dem es vor allem um die Perspektiven unseres Engagements in der Friedensbewegung ging. Wir weisen erneut auf einen Aktionstag der Friedensbewegung am 5. Mai in Rostock hin, der auch vom 'Was tun?!' Netzwerk unterstützt wird. Ebenfalls hinweisen möchten wir euch auf eine Beratung der Initiative 'Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg', die schon an diesem Dienstag stattfinden wird. Dem folgen kleinere und größere Berichte zu Veranstaltungen der 'Was tun?!' Kreise aus unterschiedlichen Bundesländern. Erneut um Migrationspolitik geht es auf einer Veranstaltung des 'Marx-Engels-Zentrums' am 17. Mai in Berlin. Wir veröffentlichen zudem weitere Texte zu der begonnenen Debatte 'Droht ein neuer Faschismus?', wie sie sich im Zusammenhang mit einer Tagung der 'Marx-Engels-Stiftung' am 6. April in Wuppertal ergaben. Außerdem weisen wir noch einmal auf unsere neue Facebook-Diskussionsgruppe hin. Viel Spaß nun beim Lesen, Euer „Was tun?!“ Newsletter-Team

Mit Schadensbegrenzung noch zu rechnen?

Was sagt die Basis?

Sören Pellmann (MdB) aus Leipzig hat am Dienstag Parteivorstand und Fraktion dazu aufgefordert, »sich zusammenzuraufen und zu einem Parteikonvent zusammenzufinden«. Nach seiner Auffassung deutet die Spaltung zwischen dem Lager um Wagenknecht und ihren innerparteilichen Gegnern deutet nicht so richtig auf Gesprächsbereitschaft hin. Er meint, es könne nur gemeinsam wieder eine »starke Linke« geben.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/pellmann-linke-wagenknecht-fraktion-100.html

Wenn ich mich daran anschließe, dann vor allem mit der Auffassung, dass eine kranke Partei vor allem von der Basis her gesunden muss. Deshalb begrüße ich auch den Vorschlag Pellmanns, kurzfristig einen Parteikonvent einzuberufen. Eine Klausur der Bundestagsfraktion ist für den 30./31.08.23 geplant. Am 04.09.23 soll eine neue Fraktionsspitze gewählt werden. Der nächste Parteitag soll, vor allem mit Blick auf die Europa-Wahl, Mitte November in Augsburg stattfinden. Sören Pellmann regt dazu an, Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin aufzustellen, während die amtierenden Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan die parteilose Aktivistin Carola Rackete vorschlagen.

Welche Stimmen gibt es aus der Basis des Kreisverbandes DIE LINKE.Meißen dazu?

Vgl. auch jw, 09.08.2023, S. 4