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Bildet Euch eine Meinung: Ignorantia non est argumentum

Diskussionsveranstaltung mit Zaklin Nastic und Christian Leye

Freitag, 16. Februar – Beginn: 18:30 Uhr

Um an dieser Zoom-Veranstaltung teilzunehmen, betätigt bitte am Veranstaltungstag gegen 18:30 Uhr den folgenden Link:

https://us06web.zoom.us/j/84763196511?pwd=cmRwyPGEGwKofDa1Y9BiHBfF1Ps3RV.1

Meeting-ID: 847 6319 6511 // Kenncode: 830502

Telefonische Einwahl nach aktuellem Standort
• +49 69 5050 0952 Deutschland
• +49 695 050 2596 Deutschland
Ortseinwahl suchen: https://us06web.zoom.us/u/kOzw5StsO

Das auf dem BSW-Parteitag am 27. Januar beschlossene Wahlprogramm findet ihr hier:

https://bsw-vg.de/

https://was-tun.net/BSW

Einladungstext:

Mit dem Parteitag am 27. Januar 2024 hat sich das Bündnis Sahra Wagenknecht BSW unübersehbar in der deutschen Politiklandschaft platziert. Es besetzt dabei einen Platz, den keine andere Partei einnimmt: aktiv für soziale Gerechtigkeit und in diesem Sinne links, friedenspolitisch als einzige klar für die Beendigung des Krieges in der Ukraine, und im Gaza-Streifen, durch Waffenstillstand und Verhandlungen und gegen schädliche Wirtschaftssanktionen. Und ohne zugleich viele Menschen durch überzogene Forderungen in Genderfragen, Migrationspolitik und Ökologie oder durch Diffamierung Andersdenkender abzuschrecken. Das spricht dafür, dass das BSW das Potenzial hat, bei Wahlen einen erheblichen Stimmenanteil zu erzielen.

Zunächst wird das BSW bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 antreten. Im Wahlprogramm profiliert sich das BSW als eine Partei, die der EU kritisch gegenübersteht, ohne sie grundsätzlich abzulehnen oder einen Austritt zu fordern. Die EU soll sich auf die Felder konzentrieren, wo sie wichtig ist, wie bei der Regulierung der Märkte, insbesondere der Finanzmärkte, der Digitalisierung, der Energie- und Infrastrukturnetze. Ansonsten soll sie den Mitgliedstaaten und Kommunen größere Spielräume lassen, etwa bei der Finanzpolitik oder der Auftragsvergabe. Und sie soll eine eigenständige, von den USA unabhängige Außenpolitik machen, die auf Diplomatie, Abrüstung, friedliche Konfliktlösungen und Zusammenarbeit gerichtet ist – auch mit Russland und China. Auch hier hat das BSW eine Alleinstellung und kann die politische Diskussion damit in Bewegung bringen.

Ein großer Teil der bisherigen Mitglieder des BSW waren früher in der Linkspartei und haben diese enttäuscht über ihre politische Entwicklung in den letzten Jahren verlassen. Sie engagieren sich für das BSW, auch wenn sich dieses nicht als sozialistische und linke Partei aufstellt, sondern politisch breiter, in Richtung einer sozialen Volkspartei. Die politische Lage ist so, dass eine solche Partei nötig ist, auch um der AfD endlich eine für viele Menschen wählbare soziale und demokratische und friedenspolitische Alternative entgegenzusetzen und sie so zurückzudrängen. Für Sozialistinnen und Sozialisten und andere Linke sowie die Friedensbewegung wird das BSW ein wichtiger Partner im Kampf für soziale Politik und für Frieden und Abrüstung sein. Für viele Linke ist noch unklar, ob und wie sie sich für das BSW als Partei engagieren und Mitglied werden wollen und können. Das hängt auch von der weiteren Entwicklung ab.

Darum ist es nötig und wichtig, sich aus erster Hand über die bisherige Entwicklung und die Planungen des Bündnis Sahra Wagenknecht zu informieren und ins Gespräch zu kommen. Dazu wollen wir als „Was-tun“ am 16. Februar um 18:30 eine Gelegenheit bieten. Zur Einführung und als Diskussionspartner haben der Generalsekretär des BSW Christian Leye (MdB) und das Parteivorstandsmitglied Zaklin Nastic (MdB) zugesagt.

Ralf Krämer
(Ko-Kreis „Was tun?!“ / Mitglied im BSW)