Orientierung

Dienstag, 5. April 2022

Landesvorstand aktuell

Online-Sprechstunde  und Appell gegen den Krieg

Liebe Genoss*innen,

Klimawandel, Krieg, Pandemie sollten ausreichen, um schlaflose Nächte zu haben.
Hinzu kommt für uns aber auch noch unsere Partei, die sich von Wahlniederlage zu Wahlniederlage hangelt und bundesweit meist nur mit Twitternachrichten und Streit auftaucht. Das macht uns sicherlich allen Sorgen und wir müssen reden. 
Wir haben uns als geschäftsführender Landesvorstand verständigt, dass wir die Online Sprechstunde von Susi und Stefan, die für den 12. April von 18 bis 20 Uhr geplant ist, dafür anbieten und nutzen wollen ( https://www.dielinke-sachsen.de/termine/onlinesprechstunde-mit-den-landesvorsitzenden-3/).
Fühlt euch herzlichst eingeladen, tragt diese Einladung weiter und lasst uns austauschen.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, den Appell HET BOЙHE – Nein zum Krieg! | Der Appell zu bewerben und euch bitten, damit zu arbeiten, zu unterschreiben, verlinken und weiter zu verbreiten.
Die Bundeswehr soll ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Dabei ist der Rüstungsetat seit 2014 bereits um mehr als 50% gestiegen. Das „Sondervermögen“ soll im Grundgesetz verankerten werden. Aufrüstung mit Verfassungsrang, das wird kaum wieder zu ändern sein. Überhaupt wird die "Zeitenwende" ohne demokratische Debatte verfügt. 

Was wir mit 100 Mrd. Euro machen würden:
  • 10 Jahre lang wären 200 000 zusätzliche Erzieher*innen ausfinanziert. 
  • 44 Mrd. Euro fehlen bundesweit an Investitionen in Schulen: Schuldächer, Klos, Turnhallen, Digitalisierung
  • 100 000 zusätzliche Pflegekräfte in den Krankenhäusern und 100 000 zusätzliche Pflegekräfte in Pflegeeinrichtungen könnten damit 9 Jahre lang finanziert werden. 
  • Mit 100 Mrd. Euro könnten bis zur nächsten Bundestagswahl der Nahverkehr ausgebaut werden: mehr und bessere Verbindungen, schnellere Taktung, der Personalmange könnte ausgeglichen werden und der ÖPNV könnte bundesweit kostenfrei sein.
Das Flugblatt „Keine Aufrüstung ins Grundgesetz“ findet ihr hier: https://www.die-linke.de/fileadmin/download/themen/frieden/20220303-2xA5-HZ-100Mrd_Sonderverm%C3%B6gen.pdf
Materialien für Aktionen sind hier zusammengestellt: https://filebox.die- linke.de/index.php/s/cXp7QdjQpEE8QHR
Aufruf Online hier: https://derappell.de/ 
Unterschriftenliste zum ausdrucken hier: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/FmkJPYqYwqrnAxq

 

Solidarische Grüße

Lars Kleba
Landesgeschäftsführer

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