Vom 16. Landesparteitag in Scheuditz

Bericht vom 1. Tag

13. 11. 2021

Janine Wissler bei ihrer Ansprache

Zu den herben Ergebnissen für DIE LINKE bei der Bundestagwahl und zu den nächsten Aufgaben der Partei sprach die Bundes-Vorsitzende Janine Wissler zu den 185 Delegierten und weiteren Gästen und Vertretern der Presse. Grundtenor: DIE LINKE muss als Partei der sozialen Gerechtigkeit wieder zurück auf einen erfolgreichen Weg kommen. Sie muss vor allem nach außen gehen,  verschiedene Milieus erreichen und in dieser komplizierten Situation von Corona und außenpolitischen Unruhen mit Kriegsgefahren und erneuten Flüchtlingsproblemen ihre Rolle als konstruktive Oppositionspartei stärken.

Als besondere Schwerpunkte verwies sie auf den Schutz vor der Pandemie und den Klimaschutz. Von der zukünftigen Ampel-Regierung verlangte sie vor allem, den Bahnverkehr zu stärken und die Deutsche Bahn zu erhalten - Ausbau statt Zerschlagung!

Das Verkraften der Wahlniederlage fällt allen und auf jeder Ebene noch immer spürbar schwer. Landesvorsitzende Susanne Schaper verlangte dazu vor allem eine innerparteiliche Stärkung. "Lasst uns im Osten die aufgehende Sonne sein!", meinte sie etwas prosaisch. Ihr Co-Vorsitzender Stefan Hartmann appellierte vor allem an die Bereitschaft zu harter Arbeit für die Menschen vor Ort. "Wir schlagen eine Parteireform vor.", verkündete er. Wie das gehen soll, blieb allerdings noch weitgehend im Schatten.

Beide wurden als Landesvorsitzende mit 71,9% bzw. 76,5% wieder gewählt.

Die Diskussion um den Leitantrag des Landesvorstandes verlief unspektakulär aber durchaus kkonstruktiv. Cornelia Ernst, Mitglied des Europa-Parlaments, forderte, Schluss mit der Lamoyanz zu machen und gemeinsam zu handeln. "Wir sind nicht die einzige Partei der Linken in Europa, die eine solche Situation überleben muss.", meinte sie.

Über mehrere Stunden erfolgte dann die Wahl des neuen Landesvorstandes mit 18 Mitgliedern. Es fiel auf, dass es viele junge Genossinnen und Genossen sind, die nun die linke Parteipolitik in Sachsen führen werden.

Markus Pohle bei seiner Bewerbung

Besonders erfreulich ist, dass auch Markus Pohle, welcher der Wahlkandidat der LINKEN für den Bundestag im Landkreis Meißen war, in den Landesvorstand gewählt wurde. Das ist mehr als verdient nach seinem anerkannt harten Einsatz im Wahlkampf. Vielleicht ist das auch günstig für ein erneutes Erstarken des Kreisverbandes.

G. Dietmar Rode

Delegierter mit Mandat des Liebknecht-Kreises Sachsen

Fotos: Rode