Information aus der Landesgeschäftsstelle
Liebe Genoss*innen,
gestern hat der Parteivorstand die Absage des Bundesparteitages in Erfurt beschlossen. Am 7./8.11. wir der Bundesvorstand über das weitere Vorgehen beraten. Wir werden euch zeitnah über die Ergebnisse informieren. Auf Grund der steigenden Infektionszahlen wurden auch in unserem Landesverband Beratungen und Veranstaltungen abgesagt bzw. ins digitale verschoben. Damit ihr nicht den Überblick verliert, haben wir euch hier alles zusammengefasst:
1. Kreis- bzw. Stadtparteitage, Versammlungen der landesweiten Zusammenschlüsse, Landessenior*innenkonferenz
Für die Durchführung von Stadt- bzw. Kreisparteitagen und Mitgliederversammlungen sind die Gliederungen und Strukturen verantwortlich. Der Landesvorstand hat allerdings bereits in der vergangenen Woche empfohlen, keine Kreisparteitage durchzuführen. Da Wahlen nach geltendem Recht allerdings nur in Präsenz durchgeführt werden können (von der Briefwahl mal abgesehen), ergeben sich folgende Konsequenzen:
- Vorstände bleiben kommissarisch im Amt
- Für die Wahl der Landesparteitagsdelegierten haben Gliederungen und Strukturen bis April Zeit (die 1. Tagung des 16. Landesparteitages finden zusammen mit der Landesvertreter*
- Für Landesratsmitglieder, deren Mandate zum 31.12. enden, wird der Landesvorstand beraten, in wie fern die Mandatsperiode verlängert werden kann.
Gleiches gilt für Mitgliederversammlungen der landesweiten Zusammenschlüsse und die Landessenior*innenkonferenz. Letzte sollte eigtl. am 10.11. in Chemnitz stattfinden und wurde in Abstimmung mit den Sprecher*innen der LAG Senior*innen bereits abgesagt. Inhaltliche Diskussionen können natürlich jederzeit digital stattfinden, die politische Arbeit der Partei kann und sollte weiter aufrecht erhalten werden. Wer Hilfe bei der Umsetzung einer digitalen Veranstaltung oder Beratung benötigt, wendet sich bitte an die Landesgeschäftsstelle.
2. Kreiswahlversammlungen
Die bisher einberufenen Wahlversammlungen versuchen wir, unter Einhaltung aller Schutzmaßnahmen, durchzuführen. Wir sind dazu in Absprache mit den betroffenen Kreis- und Stadtverbänden. Wir bitten aber alle Kreis- und Stadtverbände, die noch einen Wahlversammlung für dieses Jahr geplant haben, davon abzusehen.
3. Strukturdebatte
Die vom Landesvorstand beauftragte Steuerungsgruppe hat die Regionalkonferenzen in Grimma (12.11.) und Freital (26.11.) abgesagt. Das Strukturplenum am 1.12. wird als Videokonferenz stattfinden und über den Fortgang der Strukturdebatte beraten und entscheiden. Ein Ergebnis der Debatte, in welche auch die aktuell noch laufende Mitgliederbefragung einfließt, soll auf der 1. Tagung des 16. Landesparteitages im April präsentiert werden.
4. Beratungen von Landesvorstand und Wahlplenum
Der Landesvorstand führt seine Klausurtatung am 13. und 14.11. als Videokonferenz durch und auch das Wahlplenum am 24.11. wird als Videokonferenz durchgeführt.
5. Kleiner Parteitag und weitere Beratungen im Dezember
Über die Durchführung der gemeinsamen Beratung von Landesvorstand, Landesrat mit Kreisvorsitzenden ("kleiner Parteitag") und weiteren Beratungen im Dezember berät und beschließt der Landesvorstand auf seiner Klausur am 13. und 14.11.
6. Veranstaltung "30 Jahre Einheit - Die Treuhand und der Osten"
Die für den 17.11. ursprünglich in Riesa geplante Podiumsdiskussion zur Treuhand findet als Online-Format statt: https://www.dielinke-sachsen.
Für Rückfragen stehen wir euch gern zur Verfügung. Kommt gesund durch den Herbst!
Solidarische Grüße
Tino Wehner
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