Ein neuer Oberbürgermeister wird gewählt

https://de.wikipedia.org/wiki/Coswig_(Sachsen)

Setzt sich in Coswig die Tradition einer breiten Demokratie fort?

Dieses Mal ist es mehr als nur die Personenwahl mit einem geeigneten und einem noch mehr geeigneten Kandidaten. Dieses Mal geht es um viel mehr: kontinuierliche Fortsetzung oder unbekannte Alternative.

Die kommunalpolitische Entwicklung  in Coswig verlief seit 1990 durchaus günstig. Als Oberbürgermeister Michael Reichenbach (CDU) den Staffelstab an Frank Neupold (parteilos) weiter reichte, war das keinesfalls mit einem Bruch oder einem Richtungswechsel verbunden - im Gegenteil. Coswig kann sich sehen lassen, hieß es allgemein. 

Inzwischen haben sich die Parteienverhältnisse in Sachsen, und auch in der Kommune Coswig, verändert. Das ist mit einer Reihe anderer und komplizierterer parteipolitischer Sichtweisen verbunden. Die AfD ist im Landtag die stärkste Oppositionspartei geworden. Und jetzt will sie folgerichtig auch auf kommunaler Ebene kräftiger punkten.

Und deshalb sieht es dieses Mal auch in Coswig anders aus. Sichtbare Kontinuität trifft auf ungeprüfte Alternative:

- Der parteilose Kandidat Thomas Schubert ist seit Jahren für die Stadt als Kämmerer und 1. Bürgermeister tätig. Er ist für seine solide und verbindende Arbeitsweise bekannt und würde die anerkannte Tradition fortsetzen. 

- Der AfD-Kandidat David Steinmann ist erst jüngst Stadtrat geworden, gibt sich smart, ist aber um so weniger berechenbar. Dass er der Geschäftsführer der AfD-Stadtratsfraktion in Dresden ist, sollte zu Denken geben. Die meistens widerprüchlich und provokatorisch auftretende Partei schickt einen jungen Mann, den sie für attraktiv genug hält.

Aber hier wäre es weit mehr als ein simpler Personalaustausch. Coswig könnte die erste Kommune bundesweit sein, die von einem Oberbürgermeister mit rechtspopulistischer Prägung regiert wird. (https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Oberb%C3%BCrgermeister)

Bei allem Bemühen, anderen Menschen tolerant und kooperativ zu begegnen, geht es hier um ein anderes Prinzip. Im Juni sah es in Görlitz ähnlich aus. Da hat die CDU, mit Unterstützung anderer demokratischer Parteien, gerade mal noch so ihren Kandidaten Octavian Ursu durchgebracht. Und jetzt sieht es in Coswig so ähnlich aus. Die AfD bemüht sich, den Eindruck einer bürgerlichen Partei der Mitte zu vermitteln. Aber das ist sie bei weitem nicht, auch wenn viele ihrer Anhänger das gern hätten. Wenn einem ihrer Spitzenvertreter wie Björn Höcke Positionen des Rechtsextremismus bzw. Faschismus, Rassismus und Geschichtsrevisionismus nachgesagt werden können, sollten wir diese Partei nicht banalisieren. ((https://de.wikipedia.org/wiki/Bj%C3%B6rn_H%C3%B6cke)

Nun kann man Herrn Steinmann solche Äußerungen vielleicht nicht nachsagen. Aber er hat sich wohl auch noch nicht dagegen ausgesprochen. Dass Kreide zur Verbesserung der Stimme keine Wesensänderung erzeugt, kennen wir aus anderen Märchen.

G. Dietmar Rode
Blogger