Nach einer SZ-Information
am 19. 10. 2019
Bisher hat es auch nach den fehlgelaufenen Wahlen in der LINKEN.Sachsen akut an wirklich neuen Ideen gemangelt. Und vielleicht hat man gerade deshalb auch die Personaldebatte gemieden wie der Teufel das Weihwasser, obwohl Konsequenzen mit den hinzunehmenden Wählerverlusten mehr als überfällig gewesen wären. Beharrungsvermögen oder Ressourcenmangel? Die Forderung einiger Genossinnen und Genossen zum Rücktritt von Rico Gebhardt und Antje Feiks war unerwidert geblieben. Die Vorwürfe gegenüber der Parteispitze, dass es zu "gravierenden Fehlern im Wahlkampf, Entfremdung in der Partei und Unterdrückung von Kritikern" (SZ) gekommen ist, wurden auch in den Regionalkonferenenz nicht ausreichend personifiziert.
Nun ist irgendjemand aus der Deckung gekommen. Und die Sächsische Zeitung berichtet darüber: "Linken-Vorsitzende kandidiert nicht mehr". (SZ 19./20. Oktober 2019, S. 8) Eineinhalb Monate nach der Landtagswahl und 5 Wochen vor dem Landesparteitag sollen sich umfassende personelle Veränderungen anbahnen. Namen dafür werden allerdings noch nicht offiziell genannt.
Deutlich wird, dass sich auch in der Kommunikationspolitik der Partei einiges ändern muss. Selbst die verbliebenen Mitglieder und Sympathisanten dürften mehr denn je verunsichert sein. Vor etwa 7 Jahren hatte es in einer Klausur der Bundestagsfraktion zum öffentlichen Bild der Partei geheißen, sie sei unsolidarisch und undemokratisch nach innen, kommuniziere nicht auf der Höhe der Zeit, wäre zu keinem grundlegenden Thema mehr Meinungsführer und biete keine Alternativen an, wo sie es als Linkspartei eigentlich müsste. Da hat sich bis heute kaum etwas geändert. Nun wird in den unterschiedlichen Arbeitsgremien der LINKEN weiter diskutiert. Die Vertreter einiger Landesweiter Arbeitsgemeinschaften (LAG) kommen an diesem Wochenende erneut zusammen. Wird es Überraschungen geben?
G. Dietmar Rode
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