Linken Neustart unterstützen

Erklärung des Liebknechtkreises Sachsen

Diskutiert zur Beratung des Sprecher_Innen-Rates am 09. August 2018 in Siebenlehn

Der Liebknechtkreis Sachsen unterstützt nachdrücklich das Projekt "Aufstehen". Wir sehen darin vor allem die Chance, eine starke außerparlamentarische Bewegung gegen die neoliberale Politik und den politischen Rechtsruck, für mehr soziale Gerechtigkeit und eine fredliche Außenpolitik in Gang zu bringen. 

Eine Mehrheit in unserem Land will ein Ende der explodierenden sozialen Ungleichheit, Vermögenssteuem für die Reichen, einen höheren Mindestlohn, armutsfeste Renten, bezahlbare Mieten und lehnt die für das nächste Jahrzehnt geplante Verdoppelung der Rüstungsausgaben ab. 

Eine gesellschaftliche Bewegung von unten muss diesem derzeit vorwiegend stillen Protest eine in den politischen Auseinandersetzungen unüberhörbare Stimme geben. Es gilt wieder einmal, die ,,versteinerten gesellschaftlichen Verhältnisse dadurch zum Tanzen zu bringen, dass man ihnen ihre eigne Melodie vorsingt!" (Karl Marx im Januar 1844) 

Nicht zuletzt die negativen Reaktionen aus Leitmedien und Bundestagsparteien bestärken uns darin, entschieden für den anstehenden linken Neustart und dabei auch für eine deutlich kämpferische Linkspartei einzutreten.

Natürlich brauchen wir dabei auch eine,,linke Machtoption" und letztlich eine ,,sozialere Regierung". Aber wir sollten nicht rneut der Illusion aufsitzen, dass ein wirklicher Politikwechsel gegen den Neoliberalismus und die Militarisierung der intemationalen Beziehungen schnell und einfach rrreicht werden kann.

Neoliberalismus und Kriegspolitik sind machtpolitisch in keiner Weise am Ende. Nach allen geschichtlichen Erfahrungen (nicht zuletzt der Jahre 1918 und 1968 in Deutschland) wissen wir, dass es für grundlegende politische Veränderungen einer gesellschaftlichen Kraft mit geradezu revolutionärer Stärke bedarf. Die Schaffung von linker Gegenöffentlichkeit und politischer. gewerkschaftlicher und geistig-kultureller Gegenmacht sollten von uns als nächste unumgängliche Schritte im Kampf gegen ein tief gestaffeltes politisches System der Kapitalherrschaft verstanden werden.

Auch hier lesen: http://liebknecht-kreis.blogspot.com/2018/08/heie-temperatur-und-coole-diskussion.html#links

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