Orientierung

Mittwoch, 31. Januar 2018

Neues Denken?

DIE LINKE.Sachsen zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

In der heutigen Landtagssitzung stand die Regierungserklärung auf der Tagesordnung.

https://www.mdr.de/sachsen/politik/regierungserklaerung-kretschmer-dulig-landtag-sachsen-100.html

Aus der Linksfraktion gab es dazu eine Presserklärung durch Antje Feiks:

DIE LINKE. Sachsen
Pressedienst 8/2018

Nur starke Bekenntnisse?

Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Michael Kretschmer erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der DIE LINKE. Sachsen:

"Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat heute bei seiner ersten Regierungserklärung im Sächsischen Landtag starke Bekenntnisse abgelegt. Unter anderem hat er sich zu einer inklusiven Gesellschaft bekannt, zu einer dialogorientierten Politik: er will gesellschaftliche Probleme anpacken. Ja, das waren starke Worte, Herr Ministerpräsident, und hoffentlich keine Lippenbekenntnisse!
Wenn dem allerdings, wie in der Vergangenheit schon zu oft erlebt, keine Taten folgen, können alle demokratischen Parteien zur nächsten Landtagswahl einpacken. Ein längerer Stillstand spielt nur den Rechtspopulisten in die Hände. Wir LINKE kämpfen gegen ein weiteres Auseinanderdriften der Gesellschaft, wir kämpfen für die Gleichheit aller Menschen, für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land und sagen: „Ein anderes Sachsen ist möglich“. Dafür muss aber angepackt werden.
Ich bin sehr gespannt, was den Worten von heute folgt."

www.dielinke-sachsen.de

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