Frauke Petry im Schafspelz

Quelle: Youtube

Frau Petry ist rechtsnationalistische Brandstifterin – Schmierentheater mit Stühlerücken im sächsischen Landtag

Zum Stühlerücken am rechten Rand des Landtags erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

"Es ist kein Verlust für den Landtag, wenn sich die AfD-Fraktion selbst zerlegt, da sie bisher zu sachlichen Debatten über Lösung von Problemen nichts beigetragen hat. Allerdings kann das Schmierentheater, das Frau Petry gerade abzieht, nicht unwidersprochen bleiben. 

Frau Petry inszeniert sich nun als vermeintliche Widerstandskämpferin gegen einen Rechtsschwenk der AfD, den sie einst selbst herbeigeführt hat. Petry stand seinerzeit für den Putsch gegen liberal-konservative Köpfe wie Lucke, sie wollte das Wort „völkisch“ wieder salonfähig machen. Auch Frau Petry erhob wie andere AfD-Größen die Forderung, an der Grenze gegebenenfalls auch auf Flüchtlinge zu schießen. 

Frauke Petry ist eine rechtsnationalistische Brandstifterin. Warum sie Erkenntnisse über ihre Partei erst nach dem Wahltag öffentlich macht, wird ihr Geheimnis bleiben und muss sie mit ihren Wählerinnen und Wählern ausmachen. 

Es mag dahingestellt bleiben, ob sie vorwiegend aus gekränkter Eitelkeit handelt, weil sie in der AfD nicht mehr die erste Geige spielt. Sie will Sachsen und Deutschland nach ganz rechts ziehen – und davon persönlich profitieren. Der Gesellschaft in unserem Land und in Europa ist zu wünschen, dass sie mit ihrem Projekt, ob mit oder ohne AfD, scheitert."

Marcel Braumann
Pressesprecher, Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Anmerkung des Bloggers:

Die Führung der LINKEN hat sich nach dem Wahldebakel bereits mehrmals dazu geäußert, die AfD konsequent und energisch bloß zu stellen und mit demokratischen Mitteln bekämpfen zu wollen. Deshalb begrüße ich dieses Statement von Rico Gebhardt ausdrücklich, und hoffe auf eine überzeugende Fortsetzung.

Meine Frage: Wie sieht das im Landkreis Meißen aus? Welche Erfahrungen hat die Kreistagsfraktion DIE LINKE bisher gemacht? Die Kreistagsfraktion der AfD umfasst immerhin sieben Mitglieder. Und Detlev Spangenberg, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zieht jetzt auch noch in den Bundestag ein. In ihrer Webseite gibt sich die AfD-Fraktion bisher betont sachorientiert. Wie hat sie sich bisher in der Debatte verhalten? In der Webseite der LINKEN finden sich allerdings kaum Bezüge zum politischen Gegner. Da würde ich demnächst schon einiges mehr erwarten.