Jetzt schon an die Kommunalwahlen 2019 denken - Bevor es zu spät ist!

LAG/Marion Junge MdL: Bitte hier anklicken.

Arbeitspapier der LAG Kommunalpolitik

Bitte diskutiert mit,

das meint G. Dietmar Rode, 

Mitglied der LAG

Nicht spannend genug scheint Kommunalpolitik für den Bürger. Bei den Kommunalwahlen 2014 konnten wir unsere Mandatszahl im Landkreis halten und sogar neue Mandate in neuen Orten dazu gewinnen. Interessiert aber keinen so richtig - Warum?

Die LINKE hat auf ihrem jüngsten Bundesparteitag in Bielefeld neue Kommunalpolitische Leitlinien beraten und beschlossen. Bereits 2013 hat die Landespartei in Sachsen nach fast zweijähriger Diskussion auch solch einen Leitfaden für die Kommunalpolitik beschlossen.

Wer hat das eigentlich mitgekriegt? Wer arbeitet aktiv mit diesen Leitlinien?

Zur Landratswahl und zu den Bürgermeisterwahlen 2015 gingen wieder weniger Menschen als 2008 und 2014. Wollen die Menschen nicht entscheiden, wer die Geschicke für fünf bzw. sieben Jahre in ihrem Landkreis oder ihrer Stadt bestimmt? Oder sind die Menschen zu faul zur Wahlurne zu gehen? Fühlen sich die Menschen zu wenig einbezogen in die Entscheidungsprozesse ihrer Kommunen?

Woran liegt das? Wieso interessieren sich so wenig Menschen für eine Politik, die direkt vor ihrer Haustür stattfindet und unmittelbare Auswirkungen auf ihr Leben im Landkreis, in der Stadt oder im Dorf hat? Dabei hat Kommunalpolitik in allen Parteien einen hohen Stellenwert und ist entscheidend für das Gesicht einer Partei vor Ort.

Viele Fragen. Hat jemand Antworten?

Es wird Zeit sich dieser Diskussion öffentlich zu stellen und jetzt die Weichen für die Kommunalwahlen 2019 zu stellen.

Aus der Analyse der Kommunalwahlen 2014/15 gibt es nach unserer Sicht folgende Punkte zu bewerten:

• die sehr geringe Wahlbeteiligung bei der Landratswahl (40 %) - Bedeutung dieser Wahl
• Sind es nur Unzufriedene die zu Hause blieben?
• Ursachenforschung zur fehlenden Mobilisierung zu den Kommunalwahlen
• Wahlbeteiligung durch Bürgermeisterwahl etwas höher (Bekanntheitsgrad größer)

• fehlende Personen als Kandidaten, die eine breite kommunale Unterstützung haben

• Die kommunale Kampfkraft der Linken ist am Boden

Wie können wir die vielen Nichtwähler für die kommunale Arbeit vor Ort begeistern?
Wie stärken wir als Partei die kommunale Ebene in den nächsten 4 Jahren?

Schlussfolgerungen aus den Kommunalwahlen 2014 / 15
Wahlen werden nur durch eine kontinuierliche und erfolgreiche Arbeit vor Ort gewonnen
Wir brauchen in den Vereinen, Parlamenten und Initiativen

• Verlässliche linkshandelnde Partner/innen
• Durchsetzungskraft
• ein erkennbares Profil
• kooperativen Führungsstil
• Politik für und mit den Einwohner/innen
• geschultes Personal

Veränderung vor Ort nur mit vielen Partner/innen möglich; deshalb aktive Mitarbeit in Vereinen und Bündnissen

Stärke der Linken erwächst aus der Kommunalpolitik sowie in außerparlamentarischen Bewegungen

Aktivierung der kommunalen Wahlkreisarbeit durch die kommunalen Abgeordneten in Zusammenarbeit mit den Landtags- und Bundestagsabgeordneten in der Region (LINKE Kommunalpolitik sichtbar und erlebbar für die Einwohner/innen machen!)

Wir brauchen machbare und umsetzbare Visionen, die wir schrittweise mit vielen Menschen und Bündnissen umsetzen

Für die Kommunalebene heißt das bürgerbeteiligte Kommunalpolitik mit Visionen und Konzepten. Kommunale Handlungskonzepte gemeinsam als Beteiligungsprozess gestalten. Beispiele: Inklusive Stadt; Familiengerechte Kommune; Sportentwicklungskonzept; Kulturpolitische Leitlinien; ...

Gezielte Personalentwicklung in den Kreis- und Ortsverbänden und Unterstützung durch den Landesverband zertifizierte Fortbildung im Verwaltungs-, Kommunal- und Haushaltsrecht (2016 /2017)

Jetzt Gespräche mit aktiven Kommunalpolitikern über eine Fortsetzung des Mandates führen oder einen Ersatz finden - Gespräche nicht dem Zufall überlassen - Vorstände müssen Plan haben
Wo sind die Personalentwicklungskonzepte geblieben?

Neumitgliedertreffen und Mitgliedergewinnung - Gewinnung für kommunalpolitische Arbeit

(derzeitiges Hauptproblem im ländlichen Raum sind die fehlenden Mitglieder/innen und damit fehlende Ansprechpartner/innen für ein Kommunalmandat; Deshalb: Pfiffige Landes-kampagne zur Mitgliedergewinnung dringend notwendig, um unsere politischen Ziele und Aufgaben konkret vor Ort und im Internet zu präsentieren und Mitstreiter/innen zu gewinnen)

Bürgernahe und sichtbare Kommunalarbeit in den Gemeinde-, Stadträten und Kreistagen und Verknüpfung Landtags- und Kommunalmandat

Jährliche öffentliche Kommunalkonferenz der Linken auf Kreisebene mit Rück- und Ausblick