Wahlauswertung 2014/Wahljahr 2015

Anfrage an den Kreisvorstand DIE LINKE.Meißen: Wann kommt endlich Schwung in den Wahlkampf 2015?

Der Blogger mal selbst

Inzwischen liegt die Wahlauswertung der Landtagswahlen 2014 durch den Landesvorstand vor [Bitte hier anklicken]. Ein Datum steht nicht darunter, und ich vermute aus dem Dateinamen, dass es eine Veröffentlichung vom 13.03.2015 ist, vorgelegt von Rico Gebhardt, Antje Feiks und Stefan Hartmann. Das war also eine Woche vor der Zukunftskonferenz, die am vorigen Sonnabend in Dresden stattfand, und zu der es immer noch keine Information darüber gab, ob und wie sie abgeschlossen wurde. Geheime Verschlusssache? Oder peinliches Ergebnis? Egal.

Zur Wahlauswertung. Was lange liegt, wird natürlich nicht besser, auf keinen Fall die darin konstatierten Zahlen. Die Wertung "Wahlniederlage" steht nicht darin. Wer aus den bisherigen Ergebnissen eine mathematische (?) Folge ableitet, müsste es allerdings so sehen.

Die Sächsische LINKE hat mit 91,7% der Vorwahlergebnisse (2009) deutliche Verluste hinnehmen müssen (20,6% 2009 - 18,9% 2014 bei den Zweitstimmen), mehr als die 1,7% Schwund. Die vermutete oder erhoffte "Wechselstimmung" in Sachsen fiel aus. Immer weniger wollen mit uns wechseln. Wohin? Und die weiter gesunkene Wahlbeteiligung von 49,2% dürfte auch mit auf unser Verlustkonto gehen.

In der Auswertung heißt es: "Für die sächsische LINKE bildet das Wahlergebnis eine durchwachsene Ausgangslage für die kommenden Jahre." Welch platter Euphemismus!

Insgesamt verlor DIE LINKE absolut rund 60.700 Befürworter gegenüber dem Ergebnis des vorangegangenen Urnenganges 2009. Die „Abgänge“ werden grob in drei Kategorien eingeteilt: "Demographische Verluste, Verluste in den Nichtwähler_innenbereich und an andere Parteien. Mit rund der Hälfte der Verluste bildet dabei die erste Kategorie den größten Teil der Stimmverluste und stellt damit eine besondere Herausforderung an zukünftiges Handeln der Partei dar."  (S. 25)

Das ist mir aber zu flau eingeschätzt. Nur mal zu 1.: Demografische Verluste, das heißt Sterberate, Abwanderungen und unzureichernder Jugendnachwuchs. Da ist zunächst nichts dran zu ändern und dahinter kann man sich auch gut verstecken. So ist er eben, der demografische Wandel.Aber die Frage, wie wir die 18 - 65jährigen Wähler zukünftig besser ansprechen wollen, die wird gleich gar nicht gestellt. Wie können wir gerade ihnen ein klares Alleinstellungsmerkmal eröffnen? Wie können wir sie, nicht zuletzt unter den Bedingungen der weiteren voranschreitenden Informationsgesellschaft, besser ansprechen? Keine Selbstkritik. Kein Aufrütteln. Nichts Neues.
Zu 2.: Das kann man so nicht stehen lassen. Linke Freunde fragen mich immer öfter: Wen soll ich denn wählen? Ihr könnt meine Probleme doch auch nicht lösen.
Zu 3.: Welche anderen Parteien? Oder gar Pegida?

Im Bericht wird abschließend gefordert:
"Die Stärkung der Partei auf der lokalen Ebene ist darüber hinaus die einzige Gewähr für eine Umkehrung des Trends stetig absinkender Wahlergebnisse auf Landesebene. Ein nächster Schritt dahin können die Landrats- und Bürgermeisterwahlen im Sommer 2015 sein." (S. 49) Boing. Delegation auf die untere Ebene, die allerdings auch in der Vergangenheit bei Wahlen die wenigste Unterstützung erhielt. Da mussten immer erst einmal die Sitze oben abgesichert werden. Und wenn man dann einen hatte, war´s guttel, oder?

Inzwischen gibt es auch eine schriftliche Auswertung für unseren Kreisverband DIE LINKE.Meißen, außer der mündlichen Kurzdarstellung auf dem Kreisparteitag. Ich hatte ihn angefordert, weil es bisher keine Beratung dazu gab, zumindestens keine, zu der auch "einfache" Mitglieder unseres Kreisverbandes wie ich eingeladen wurden. Er stammt von Uta Knebel und Harald Kühne. Neben den üblichen Zahlen- und Trendbetrachtungen fehlen auch hier die tatsächlichen und praktischen Schlussfolgerungen. Er bleibt also in den Ansätzen stecken. ganz abgesehen davon, dass ein wenig mehr Selbstkritik gut getan hätte.

Habt Ihr den Bericht unserer Parteispitze und auch den unseres Kreisvorstandes gelesen, liebe Genossinnen und Genossen des Kreisvorstandes? Bei beiden fällt mir nur Goethe ein "Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Das Wunder ist es Glaubens liebstes Kind." Und da passt auch gleich noch Shakespeare: "The rest is silence." Oder geht es nun los mit dem Wahlkampf?