Politische Kultur - ein hohes Gut erkämpfter Demokratie

Meißen - Kreisstadt und Hochburg sächsischer Kultur/
Foto: Rode

Bürger müssen an öffentlicher Meinungsbildung teilnehmen können

Leserbrief von 

Andreas Graff

Mit Recht artikulieren sich in jüngster Zeit Meißner Bürgerinnen und Bürger in Sorge und auch im Ärger über die politische Kultur des Umganges miteinander. Und um ehrlich zu sein, ich gehöre als Stadtrat dazu und ich weiß, dass ich damit nicht allein bin. Wir geben uns in unserer ehrenamtlichen Arbeit große Mühe, um den abgegeben Eid, für das Wohl der Menschen in unserer Stadt tätig zu sein. So richten wir unsere Anstrengungen darauf, die Teilnahme der Meißner an der Meinungsbildung, vielschichtig zum Tragen zu bringen. Dazu zählen vorgetragene Fragen, Hinweise und Kritiken zu den Fragemöglichkeiten in den Ausschusssitzungen des Stadtrates und in den Fragestunden der Stadtratssitzungen.

Eine besondere Wertigkeit haben die vielen persönlichen Gespräche die Bürgerinnen und Bürger mit uns führen. Sehr oft werden die Probleme von uns in den Gremien des Stadtrates öffentlich vorgetragen. Vorgetragen, um nicht nur auf das Problem aufmerksam zu machen, sondern mit Meinungsbildung und Sachkompetenz progressive Änderungen einzuleiten. Wissen und die Ausstrahlung von menschlichen Werten im Umgang miteinander wird von jeden Einzelnen immer aufs Neue herausgefordert. Dazu gehört Fachwissen, soziale Kompetenz, Verbundenheit zu unserer Stadt und die Fähigkeit, entsprechend der finanziellen Möglichkeiten, fraktionsübergreifend den möglichst größten gemeinsamen Nenner für die Meißner zur Lösung des anstehenden kommunalen Problems zu finden. Nur so ist heute Wissen ist Macht zu definieren (Leserbrief SZ 01.10.14). Nicht der wissenschaftliche Grad einer Qualifikationsstufe ist der Gradmesser, um Meinungsbildung zu bewerten, ohne dass man an dieser in irgendeiner Form teilgenommen hat. Ferndiagnosen und einseitiger Wiedergabe von Gutachten oder gar Unterstellungen von bewusst uninformierten Stadträten, sind Zeugnisse der Gefahr des Beschreitens des Weges einer politischen Unkultur. 

In unserem Rechtsstaat und unserer sozialen Marktwirtschaft darf nicht bzw. entscheidet nicht eine ökonomische Machtstellung, sondern die souveräne Entfaltungsmöglichkeit aller Unternehmen in unserer Stadt. Dies zu mehren und zum Wohl unserer Meißner und natürlich unseres Freistaates zu schützen, ist unser Hauptanliegen. Der Name unserer Stadt gehört allen, die hier in unserer Stadt leben, arbeiten und hier als Unternehmen tätig sind.

Andreas Graff
Stadt- und Kreisrat