Mitgliederbrief zur Wahlauswertung in Sachsen

Neue Töne!? Landesgeschäftsführerin wendet sich dagegen "... einen solchen Weg der öffentlichen Auseinandersetzung zu gehen."

Liebe Genossinnen und Genossen,

zuerst möchten wir uns ganz herzlich bei Dir und bei Euch bedanken für den engagierten Wahlkampf – nicht nur zur Landtagswahl, sondern auch zur Bundestagswahl 2013, zur Europawahl und Kommunalwahl 2014. Wir haben uns als Landesverband in einer sagenhaften Breite präsentieren können, was ohne Euch in der Form nicht möglich gewesen wäre. Da das keine Selbstverständlichkeit ist, möchte ich Euch stellvertretend für den Landesvorsitzenden Rico Gebhardt, für den gesamten Landesvorstand und unsere Kandidierenden ganz herzlich bedanken und Euch auch bitten den Dank an Eure MitstreiterInnen weiter zu geben.

Da uns Zuschriften von vielen Genossinnen und Genossen zeigen, dass der Wunsch nach Wahlauswertung selbstverständlich groß ist und noch zu Wenigen unter euch bekannt ist, welchen Weg der Landesvorstand nach Rückkopplung mit Landesrat und Kreisvorsitzenden beschlossen hat, will ich Euch über diesen Weg direkt informieren.

Genau wie im Jahre 2009 wollen wir als Landesvorstand einen sehr breit angelegten Wahlauswertungsprozess in unserem Landesverband, der Debatten auf unterschiedlichsten Ebenen genauso einschließt, wie parteiöffentliche Regionalkonferenzen als einen ersten Schritt.

Siehe dazu Drucksache des Landesvorstandes mit dem Fahrplan zur Wahlauswertung http://www.dielinke-sachsen.de/uploads/media/1_DS_4_199_Fahrplan_Wahlauswertung_Wahljahre_2013_14.pdf und unsere Website http://www.dielinke-sachsen.de/wahlen/landtagswahl/wahlauswertung/

Die Regionalkonferenzen:

07. Oktober 2014 um 17:00 Uhr: Chemnitz, LUXOR Hartmannstr. 9 - 11, 09111 Chemnitz
08. Oktober 2014 um 17:00 Uhr: Dresden, Gewerkschaftshaus Schützenplatz 14, 01067 Dresden
9. Oktober 2014 um 17:00 Uhr: Leipzig, Volkshaus, Karl-Liebknecht-Str. 32 04107 Leipzig

(Bitte plant beim Termin in Leipzig ein, dass Lichtfest ist und der Weg insbesondere aus der Innenstadt länger dauern könnte. Leider haben wir diese Information erst nach Terminsetzung und Veröffentlichung erhalten.)

Als Grundlage der Debatte findet ihr auf unsere Website den Wahlnachbericht von Hoff/Kahrs, die ersten aufbereiteten Zahlen aus dem Landesvorstand vom Wahlabend und auch den Entwurf für die organisatorische Auswertung.

http://www.dielinke-sachsen.de/uploads/media/2_Die_Ergebnisse_der_Landtagswahl_2014_in_Sachsen___8211.pdf
http://www.dielinke-sachsen.de/uploads/media/3_B_4_-_194_-_Ergebnisse_Botschaften_roh.pdf

Wir als Landesvorstand haben, neben der Tatsache, dass wir diese Papiere zur Debattengrundlage genommen haben, bewusst noch keine Positionierung vorgenommen oder ein Papier zur Einordnung der Wahlergebnisse geschrieben, weil es zum einen eine Vorwegnahme der Diskussion wäre, weiterhin die Wahlen von Thüringen und Brandenburg mit in die Auswertung einfließen sollten, aber auch weil wir wussten und wissen, dass bedenkenswerte Analysen für die Einordnung der Wahlen aller der Länder in Arbeit sind und noch kommen werden. Hier ein wichtiges Beispiel dafür, da in diesem Text von Horst Kahrs von der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum ersten mal das gesamte Zahlenwerk aus Sachsen einfließen konnte. Das ist natürlich bei keinem anderen Papier bisher der Fall: http://www.dielinke-sachsen.de/uploads/media/2014-09-28_Ka_Nachlese_LTW14.pdf

Genau wie diese „offiziellen“ Papiere haben wir alle anderen Zuschriften und Meinungen online gestellt. Unter anderem Material zur AfD und Zuschriften von Genossinnen und Genossen.

Nun hatten wir als Landesvorstand den Wunsch, die Wahlen zuerst intern auszuwerten und dann die entsprechende Wahlauswertung zu verschriftlichen. Das scheint so in der Form leider nicht mehr möglich zu sein, da sich die Presseanfragen zu einem ganz bestimmten Wahlauswertungsbeitrag mehren. Ich muss davon ausgehen, dass dieses Papier (so die Antwort der Journalisten) von interessierter Seite direkt der Presse zugespielt wurde. Ein erstes Ergebnis war am 2. Oktober in der LVZ/DNN zu lesen, ein weiter Artikel erschien am Sonnabend in „Neuen Deutschland“ .

Hier auch das Papier: http://www.dielinke-sachsen.de/uploads/media/9_Fuer_ein_klares_sozialistisches_Profil_der_saechsischen_LINKEN.pdf

Ich möchte hier ganz klar sagen, dass ich es nicht für gut halte, einen solchen Weg der öffentlichen Auseinandersetzung zu gehen. Dies wird dem Landesverband möglicherweise schaden. Ich halte es ebenso für gewagt, schon jetzt Schlussfolgerungen zu ziehen und zu wissen, was richtig und was falsch war. Weiterhin ist es auch nicht richtig, Falsches und bestenfalls Halbwahres zu behaupten, was in dem Papier nachweisbar erfolgt ist.

Vielleicht gelingt es uns dennoch, zu einer Wahlauswertungsdebatte zu kommen, in die wir offen und ohne bereits fertige Schlussfolgerungen gehen, wie wir uns zukünftig positionieren, strukturieren und aufstellen wollen zu gehen. Nach meinem Dafür halten, haben wir jetzt gemeinsam die Aufgabe, in den Modus des Redens und Diskutierens zurück zu finden. Ich bin mir sicher, dass das auch die Auffassung der meisten Mitglieder ist.

Ich persönlich bin auch der Auffassung, dass uns ein faires und offenes Vorgehen weiter bringt, als Machtkämpfe über die Presse auszutragen. Deshalb meine Bitte an Euch, steigt mit ein in die Wahlauswertung. Die Mitglieder des Landesvorstandes sind bereit auch zu Veranstaltungen vor Ort zu kommen, um die drängenden Fragen zu diskutieren. Schickt uns Zuschriften, nehmt an den Veranstaltungen mit teil.

Wir freuen uns auf die Diskussion!
Mit solidarischen Grüßen,

Antje Feiks
Landesgeschäftsführerin / Landeswahlkampfleiterin
DIE LINKE. Sachsen