Bleibt Niederau im Regen stehen?

Mehr Fragen als Antworten zur Gröberner Deponie

Kreisrat Andreas Graff gibt keine Ruhe

Die Firma Nehlsen GmbH& Co.KG hatte interessierte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Niederau zu einer Informationsveranstaltung in den Speisesaal ihres Verwaltungsgebäudes auf dem Gelände der Gröbener Deponie eingeladen. Das Interesse der Anwohner war größer als der kleine Speisesaal. Bis ins Treppenhaus standen aus den umliegenden Dörfern und Wohngrundstücken Einwohner, welche über den „Neubau und Betrieb des Sonderabfallzwischenlager Recyclingpark Gröbern“ genaue Auskunft erhalten wollten. Es hatte sich schon rumgesprochen, dass ein Gefahrenstofflager auf einer Grundfläche von 578 m² gebaut werden sollte. Man hatte zu dieser Zeit freitags 17.00 Uhr am 8. August bei weitem mit so einer großen Anzahl nicht gerechnet. Hinzu kam, dass die Auslegung der Unterlagen zum Antragsverfahren gehörig in dem Gemeindeamt vier Wochen, bis zum 4. August, auslagen.

Sächsische Zeitung vom 09./10.08.14
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Einspruchschluss ist der 18. August 2014. Die Stimmung unter den kommenden Bürgerinnen und Bürgern war höchst geladen. So hörte ich empörte Rufe, als ich das Treppenhaus betrat: „Die haben die Urlaubszeit und die Freitagszeit bewusst ausgewählt, damit nicht so viele kommen. Wir können nichts hören. Das ist eine Schweinerei. usw.“ Die geladene Stimmung begann sich nach der Eröffnung der Infoveranstaltung fast nach jedem Satz, den die Herrn von der Labor- und Ingenieurgesellschaft und Nehlsen von sich gaben, zu entladen. Am 23. September 2013 hatte der Gemeinderat Niederau den Bau abgelehnt und seit dem lässt man die Gemeinde im Regen stehen. Von der zuständigen Landesdirektion des Freistaates, vom Landratsamt und vom Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE) war keiner zu sehen. Fast ein Jahr ließ man die sich entwickelnde Gerüchteküche schmoren. Erschreckend, mit welchem primitiven Argumenten die Verantwortlichen das zu entstehende Giftlager klein redeten. „In jedem Haushalt ist Gift, in jeder Armbanduhr usw.. Es ist alles sicher, von der neuen Anlage zur Giftstoffsortierung geht keine Gefahr aus und ein Restrisiko gibt es nicht“. Auf die Frage, weshalb das alte Lager in Lauta abgebrannt ist, gab es nur die Antwort, dass es Brandstiftung gewesen sei. Wie werden die zuführenden Straßen, welche schon jetzt fast überbelastet, durch die Gifttransporte durch große LKW zusätzlich belastet? Was sagen die anliegenden Städte dazu? Was geschieht bei Havariefällen, wenn z. B. die automatische CO²-Löschanlage ausfällt bzw. was macht die Feuerwehr? Wer ist dann zuständig? Gibt es Szenarien Varianten, dass man sofort handeln kann, um Menschenleben zu schützen und Natur sowie landwirtschaftliche Nutzfläche zu schützen?

Für mich waren auch Aussagen hörbar, dass die Bewohner zu DDR Zeiten nicht zur Mülldeponie informiert wurden, und nach der Wende sehr viel zur Sicherung durch den Freistaat geleistet wurde. Jetzt haben wir die Möglichkeit frei zu sprechen und unsere Meinung zu sagen. Richtig: Umweltverbrechen in der DDR und Vorkommnisse ähnlicher Art machen hellhörig, denn auch demokratische Gesetze haben keine Allmacht. Vertrauen ja, aber Kontrolle gehört dazu, genau wie das klare Nein. Können wir den Bau , wenn wir wollen, verhindern? Fragen über berechtigte Fragen und Sorgen. Definitiv, das Verfahren mit der Antragstellung zeigt, dass es unbedingt einer Novellierung der Gesetzgebung durch den Freistaat geben muss. 

Deshalb wende ich mich mit dieser Mail an die Landtagsfraktion meiner Partei DIE LINKE im Sächsischen Landtag mit der Bitte, um Rücksprache mit der zuständigen Landesbehörde sowie der Prüfung der vorgetragenen Fragen und Kritiken.

Andreas Graff
Kreisrat