Das war am Dienstag nach der Kreistagswahl 2008 hier zu lesen:
(Mit Link zum Original)Wahlergebnis: Zweitstärkste Fraktion - ohne links - kein Dings
Am 8. Juni 2008 wählten die Bürger des neuen Kreises Meißen, zuammengefügt aus den Altkreisen Riesa-Großenhain und Meißen (ehemals Meißen-Radebeul) DIE LINKE in einer Fraktionsstärke von 17 Abgeordneten in den Kreistag.
Und tschüss?
Sie wird die zweitstärkste Fraktion im Kreistag sein und eine entsprechende Verantwortung gegenüber allen Einwohnern des Kreises tragen.
Hier sollen künftig Informationen über die Tätigkeit dieser Abgeordneten den Kreistag transparent machen und vor Ort das öffentliche Vertrauen in die Arbeit dieser Politiker festigen.
Was DIE LINKE.Sachsen in ihren kommunalpolitischen Eckpunkten versprochen hat - hier soll die Erfüllung kontrollierbar werden.
Das war natürlich eine journalistisch-politische "Eigenmächtigkeit"
des langjährigen Redakteurs des seit 1990 präsenten linken Dresdner Blätt'l, Reinhard Heinrich (s. Bild).
Gedacht war dieser Blog als ganz selbstverständliches Kommunikations-Organ der neu gewählten Abgeordneten, die im neugebildeten Kreis Meissen weissgott mehr um die Ohren hattten, als darüber nachzudenken, wie sie ihre unzweifelhaft aktive, verantwortungsbewusste und vor allem zeitraubende Arbeit ihren Wählern plausibel präsentieren könnten.
Diese "Eigenmächtigkeit" wurde öfters mehr als kritisch gesehen. Sowohl von Verantwortungsträgern der Fraktion als auch des Kreisvorstands. Geschätzt und als nützlich angesehen haben diese Publikation hauptsächlich die Leser, deren Zahl von anfangs vielleicht 250 auf nachweislich um die 5.000 bis 6.000 in 30 aufeinander folgenden Tagen anstieg.
Das ist vor allem den wenigen Abgeordneten zu verdanken, die hier doch noch ihre politischen Themen, Gedanken, Probleme und Lösungsvorschläge jener Öffentlichkeit präsentierten, von der sie gewählt waren. Als selbsttätig Aktive seien hier Georg Sämmang (Meissen), Uta Knebel (Riesa), Dietmar Rode (Radebeul) und Dagmar Gorek (Coswig) genannt. Natürlich auch der stellvertretende Kreisvorsitzende Andreas Graff (Meissen) hatte der Öffentlichkeit immer wieder etwas mitzuteilen. Wohl mit ein Grund für seine nunmehrige Wahl in den Kreistag. Und der zwar parteilose Organisator der Bürgerinitiative Porzellanmanufaktur ist wohl durch diesen Blog mit bestärkt worden, in Meissen für DIE LINKE als Stadtrat anzutreten - und wurde prompt gewählt.
Und nicht zuletzt die "bürgerliche Presse" bediente sich hier am zunehmend reichen Fundus von Mitteilungen und Erklärungen, unter denen bald auch der respektabler Name - eines Kreistagsabgeordneten - stand. Und deren wurden durchaus mehr, wenn auch nicht genug. Es war ein Lernprozess. Manche fleissige Autoren haben bis heute nicht gelernt, wie man hier selbständig einen Beitrag veröffentlicht. Aber den Briefkasten (E-Mail-Fach), wo man seinen Standpunkt oder Kommentar zuverlässig veröffentlicht bekommt, den lernten sofort wenigstens diejenigen Kreisräte, die folgerichtig auch die Wiederwahl geschafft haben.
Dokument oder Zensur?
In diesem Blog wurde ein einziges Mal quasi "zensiert". Und zwar auf persönlichen Wunsch der betroffenen Person, die zwar einmal (2008) für DIE LINKE zur Wahl angetreten war, sich aber nach persönlich verlorener Wahl (aus beruflichen Gründen) nicht mehr mit uns identifizieren wollte. Der betreffende Beitrag wurde ersatzlos gelöscht. Ein Menschenrecht im digitalen Zeitalter.
Ansonsten wurden alle Beiträge - auch die sogar manchmal "bösen" Kommentare - stehen gelassen. Weil dieser Blog auch eine Rolle als Dokumentation zu spielen hat. Fast nie wissen heutige Schreiber, welche Seiten in ihrem Tagebuch einmal interessant gefunden werden.
Die Wertmasstäbe haben sich in den letzen 40 Jahren schon mehrfach erheblich geändert und gross tönende Worte von Staatsratsvorsitzenden mussten den witzigen Bemerkungen eines kleinen Anwalts Platz machen. Rosa Luxemburgs Randnotizen gerieten nach 70 Jahren ins zentrale Scheinwerferlicht einer sich überstürzenden (Nicht-)Politik. Dieser Blog sollte stehen bleiben - aber eventuell eher als Archiv einer konkreten Wahlperiode im Kreis Meissen?
Die Wertmasstäbe haben sich in den letzen 40 Jahren schon mehrfach erheblich geändert und gross tönende Worte von Staatsratsvorsitzenden mussten den witzigen Bemerkungen eines kleinen Anwalts Platz machen. Rosa Luxemburgs Randnotizen gerieten nach 70 Jahren ins zentrale Scheinwerferlicht einer sich überstürzenden (Nicht-)Politik. Dieser Blog sollte stehen bleiben - aber eventuell eher als Archiv einer konkreten Wahlperiode im Kreis Meissen?
Heute ist wieder Dienstag nach der Kreistagswahl
Damit steht die Frage: Was bieten wir - denn aus dem einzelnen Blogger ist ein Kollektiv geworden und dazu noch eine AG Öffentlichkeitsarbeit der Kreisparteiorganisation - der neuen Fraktion (die sich zunächst einmal konstituieren muss) für die Öffentlichkeitsarbeit an. Das ist eine Frage, die sich die AG stellen muss.- Soll das bestehende Sammelsurium - gute gelesen zwar, aber mehr zufällig strukturiert - einfach fortgesetzt werden? Oder
- Wird die zwar zahlenmässig schwächere, aber personalmässig offensichtlich fähigere neue Fraktion die Kraft für einen Beschluss über eine planmässige Öffentlichkeitsarbeit finden? Das wäre ein Novum. Und ein sichtbares Zeichen für Fortschritt.
- Was spricht noch für aktivere Medien-Präsenz in der neuen Wahlperiode?
- Die Piraten, zwar nur mit einem Sitz vertreten, haben Transparenz und Netz-Demokratie ganz oben im Parteiprogramm stehen. Und werden sie zelebrieren, soviel sie können. Und sie können.
- Die AfD als populistische Partei muss geradezu zwingend ihr Stimmvolk weiter bei der Stange halten, sonst bleibt ihre Fraktion eine Eintags- bzw. Legislaturfliege.
- Dass die NPD Öffentlichkeitsarbeit macht muss uns weniger interessieren. Macht sie schon immer und wird immer kleiner. In Coswig ist sie jedenfalls aus dem Stadtparlament verschwunden.
- CDU und SPD machen ihre Öffentlichkeitsarbeit via Bundestag. Frau Merkel zieht sogar auf Wahlplakaten, wenn sie gar nicht kandidiert. Ihr Stimmv - olk beziehen diese Parteien ohnehin überwiegend aus Schichten, die an die gute Regierung glauben.
- FDP und Grüne wenden sich mehr an gefestigte innere Überzeugungen ("Glaubenssätze") ihrer Klientel. Entsprechend sie werden kaum eine Konkurrenz sein. Eher könnte es sein, dass ihre Inhalte über einen linken Kanal transportiert werden, sofern DIE LINKE damit leben kann.
Ausblick
DIE LINKE im Kreis Meissen ist ohne Zweifel gereift und ihre Position bei ihren Wählern - zumindest lokal - gefestigt. Wo diese aussterben, rücken junge Leute nach, sofern DIE LINKE ihnen offen und anziehend entgegen kommt. Offen und anziehend verträgt sich schlecht mit Zentralismus welcher Art auch immer. Die jetzt ans Licht getretenen - und gewählten (!) - jungen Leute spiegeln die Offenheit und Attraktivität (Anziehungskraft) der Partei konkret an den jeweiligen Orten.
Sie kandidieren nicht (ausschliesslich) für uns, weil ihnen der Kreisvorstand sympathisch ist. Auch die beiden Parteivorsitzenden sind fern - obgleich nur eine E-Mail-Laufzeit (inklusive Antwort meist wenige Minuten) entfernt. Was man von den Mitgliedern unseres Kreisvorstandes nicht vollständig sagen kann.
Aber in Radebeul und Coswig findet Verjüngung sichtbar statt. Darum wäre es m.E. anmassend, dieser kommenden Politiker-Generation vorzuschreiben, wie sie ihre Erfolge in der Öffentlichkeit organisiert. Die vorige Kreistagsfraktion wurde faktisch überrumpelt von der Öffentlichkeitsarbeit weniger medienkompetenter Genossen und war "wehrlos dem Erfolg ausgeliefert", wenn die Print-Medien offensiv auf unsere Veröffentlichungen eingingen - wie z.B. bei den Elblandkliniken.
Ich traue der neuen Fraktion zu, dass sie als Kollektiv eine Erfolg versprechende Entscheidung trifft. Und wenn sie meine Hilfe in Anspruch nehmen möchte, stehe ich bereit und glaube das auch für die gesamte AG Öffentlichkeitsarbeit sagen zu können. Und wenn ein neuer Besen gewünscht wird - nur zu. Ich überfahre in dieser Partei auf Kreisebene niemand mehr mit Erfolg. Er wird (überwiegend) nicht gedankt. Meine Beiträge für diesen Blog enden hiermit. Ich wünsche meiner Partei viel kollektive Weisheit und Erfolg und bleibe natürlich in anderen Blogs aktiv, die weniger auf das Wohlwollen (von mir) intellektuell weit überschätzter Politiker angewiesen sind.
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