Online-Pressekonferenz der LINKEN

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von links.

Rico Gebhardt zur Präsentation der Plattform „Dialog für Sachsen“

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, sagt bei der Online-Pressekonferenz am 05. April 2013 zur offiziellen Präsentation der Plattform „Dialog für Sachsen“:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Link zur Aufzeichnung der 
Online-Pressekonferenz am 05. April 2013

ich hoffe, Sie hatten weniger Anlaufschwierigkeiten als ich mit der modernen Technik, aber da der Winter uns in diesem Jahr überhaupt nicht verlassen will, haben wir uns gedacht, Ihnen einen Gefallen zu tun, sich bei dem kaltem Wetter nicht zu uns hindurch kämpfen zu müssen.

Stattdessen sitzen Sie hoffentlich jetzt ganz entspannt im warmen Büro und haben viele Fragen an uns. 

Was wir Ihnen heute vorstellen, ist das größte und am breitesten angelegte dauerhafte Dialog-Angebot der LINKEN in Sachsen seit zwei Jahrzehnten. Daran nehmen im Schnitt bisher wöchentlich 500 Menschen teil. Der bisherige Höchststand waren 780 Teilnehmerinnen und Teilnehmer pro Woche im Zusammenhang mit der Debatte über die Verständigung zu den geplanten Verfassungsänderungen in Sachsen. Mit der heutigen offiziellen Präsentation endet eine mehrmonatige Testphase.

Darin standen zunächst naheliegenderweise Diskussionen zwischen Vertreterinnen und Vertretern unterschiedlicher Positionen innerhalb der LINKEN im Vordergrund – auch als gemeinsame Pflege unserer politischen Kultur der Pluralität. Es haben sich aber an den Diskussionen natürlich schon interessierte Bürgerinnen und Bürger beteiligt, denen insofern das Verdienst zukommt, zum erfolgreichen Testlauf maßgeblich beigetragen zu haben.

Nun wollen wir dieses Angebot bewusst ausweiten – als Diskursangebot innerhalb der Linken, jetzt nicht mit Großbuchstaben als Parteiname geschrieben, sondern als Forum rot-rot-grünen Meinungsaustausches. Es gibt ja schon viele Gespräche auf persönlicher Ebene und im Zusammenhang mit gemeinsamen parlamentarischen Initiativen, aber es kann bei der Herausbildung von alternativer Gestaltungskraft für eine künftige Regierung ohne CDU nur nützlich sein, wenn es ständige Foren des gewissermaßen institutionalisierten Gedankenaustausches gibt.

Da dies ein Gemeinschaftsprojekt mehrerer Träger ist, rede ich heute eher aus meiner Funktion als Fraktionsvorsitzender heraus, die Position der Landespartei stellt Ihnen die Landesgeschäftsführerin Antje Feiks dar. Inhaltlich möchte ich Ihnen noch einige Fakten näherbringen, ehe Antje Feiks noch mehr zu den Details der Funktionsweise dieser Plattform sagen wird.

Zu den beliebtesten Artikeln gehören:

Platz 1: 

Prinzip des sozialen Ausgleichs, finanzieller Ausgleich für Kommunen bei Aufgabenübertragung und Schuldenbremse

894 Besucher, 67 Kommentare

Platz 2: 

Braucht Sachsen eine »Schuldenbremse?

724 Besucher, 57 Kommentare

Platz 3: 

Streitbare Visionen: Abschaffung der Schulnoten?!

385 Besucher, 13 Kommentare

Platz 4:

Streitbare Visionen: »Sollte man schon ab der Geburt das Wahlrecht erhalten?«

384 Besucher, 12 Kommentare

Platz 5: 

Streitbare Visionen: »Immer höhere Ticketpreise bei Bus und Bahn, ist Fahrscheinfrei die Alternative?«

360 Besucher, 10 Kommentare

Platz 6: 

Streitbare Visionen: »Gibt es ein Recht auf den Schutz geistigen Eigentums?«

265 Besucher, 6 Kommentare

Sie sehen, was die Öffentlichkeit interessiert, interessiert auch unsere Mitgliedschaft.

Dabei steckt – siehe Verfassungsvereinbarung – in der Tagespolitik oft sehr Grundsätzliches, und die Grundsatzbeiträge bewegen zumeist nur dann viele Menschen, wenn das Thema zumindest in letzter Zeit mal in der interessierten Öffentlichkeit eine Rolle spielte. 

Die beliebteste der Fragen der Wochen lautete: „1 € Jobs - Fluch oder Segen?

Im „Dialog für Sachsen“ finden sich auch regelmäßige Beiträge von sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN zu aktuellen Debatten im Bundestag – sie finden sich in der Rubrik „Blick aus Berlin“. Der attraktivste Artikel in diesem Bereich heißt: Behindertenfreundlichkeit ist »out«.

Natürlich begeben wir uns mit dem „Dialog für Sachsen“ (http://www.dialog-fuer-sachsen.de/)

in bewusste Konkurrenz zum Angebot der Staatsregierung  (http://www.dialog.sachsen.de/), das unter dem Motto „Politik im Gespräch“ läuft. Ich will die Konkurrenz gar nicht schlechtreden. Dass es bei uns vielfältiger, bunter und lebendiger zugeht, sieht man sowieso sofort. Mit der heutigen Online-Pressekonferenz, unserer allerersten überhaupt, unternehmen wir den Versuch, die Form der Präsentation dem neuen Medium anzupassen.