Orientierung

Mittwoch, 26. September 2012

Riesaer Stadtrat hat Entscheidung getroffen


Finanzbürgermeister Mütsch wurde abgewählt

Von den 29 Stimmberechtigten im Stadtrat stimmten nur vier dagegen und einer/eine enthielt sich der Stimme. Der Stadtrat hat ihm damit das weitere Vertrauen wegen vorangegangener spekulativer Zinswetten verweigert.

Endgültig rechtskräftig kann die Abwahl erst nach der erneuten Abstimmung in einer zweiten Sitzung am 05. November 2012 werden. Ein vorangegangener Wahlgang war wegen unkorrekter Terminfestlegung für ungültig erklärt worden.

Das Wahlergebnis, das in geheimer Abstimmung erfolgte, entspricht zahlenmäßig den bisherigen Veröffentlichungen.  Aus der Fraktion DIE LINKE hatten sich zwei ihrer Mitglieder dafür bekannt, nicht für den Ausschluss von Mütsch stimmen zu wollen. Das hat auch in der LINKEN des Landkreises viel Diskussion mit deutlichem Unverständnis ausgelöst.  Neben einer Stadträtin der CDU hatte sich in den letzten Tagen auch noch ein Stadtrat der SPD für ihn eingesetzt.

SZ, 27.09.12 (Ausgabe Riesa)

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