Stärken und Schwächen - Chancen und Risiken

Bericht vom Göttinger Parteitag

von Andreas Graff
 Delegierter
stellvertretender Kreisvorsitzender

Die Chance der Linkspartei für eine solidarische Gesellschaft tätig zu sein und in Zukunft für diese Mehrheiten zu gewinnen, darf heute und morgen durch das nicht Beherrschen der innerparteilichen Demokratie und der pluralistischen Meinungsbildung verspielt werden.

Mit großen Sorgen fuhren die Delegierten unseres Kreisverbandes Meißen DIE LINKE nach Göttingen zum 3. Bundesparteitag. Im Gepäck hatten wir die kritischen Aussagen und Forderungen unserer Mitglieder: Schluss mit den unsäglichen, unserem Ansehen schädigenden Personalquerelen in der Parteiführung und in unserer Bundestagsfraktion. So wie auf unserer Regionalkonferenz in Schkeuditz, waren wir mit den Delegierten unseres Landesverbandes eins, dass sich unser neu zu wählender Bundesvorstand entsprechend unserem Erfurter Programm mit seiner ganzen Kraft auf die aktuellen anstehenden Probleme des Friedenskampfes und der Abwehr der Angriffe auf den Sozialstaat richtet. 

Andreas Graff auf unserem Kreisparteitag 2012/ Foto: Rode

Wir konnten auf den Parteitag erleben, dass wir mit dieser Forderung nicht allein standen. Was diesen Parteitag von allen bisherigen unterschied, war die notwendige kritische Auseinandersetzung mit zurückgebliebenen Denken. So wurden kritisch unsere Werte in der Praktizierung der innerparteilichen Demokratie, der demokratischen Meinungsbildung und der Verantwortung eines jeden für das solidarische Miteinander hinterfragt. Diese Werte wurden in der Vergangenheit beschädigt, was nicht nur in unserer Wählerschaft zu einem Vertrauensverlust geführt hat.

Nun es wäre unrealistisch und vielleicht auch für unsere Entwicklung schädlich zu sagen, dass damit alles geklärt ist. Nein, so ist es nicht. Beginnend in der Bundestagsfraktion steht jeder Einzelne in Achtung des Anderen und für das solidarische Miteinander zur Erfüllung des Wahlversprechens der letzten Bundeswahlen in Verantwortung. Wird diese Mindestforderung nicht erfüllt, dann entscheidet die Basis, ob z.B. das MdB wieder als Kandidat aufgestellt wird. Deshalb wollen wir auch im Vorfeld wissen, wie die Abgeordneten ihre Aufgabe erfüllt haben. Dafür, dass dieser Zusammenhang von anspruchsvoller innerparteilicher Demokratie und alternativen Politikinitiativen für Frieden und soziale Gerechtigkeit funktioniert, trägt der neue Bundesvorstand mit seinen zwei Parteivorsitzenden eine große Verantwortung. Und der Parteitag hat sie Ihnen in einer demokratischen Wahl gegeben. Auch das schließt ein, dass wir sie als demokratische Sozialisten unterstützen. Das ist unsere Mitverantwortung. Hier stehen wir in unserer solidarischen Pflicht, auch vor unseren Wählern. In diesem Zusammenhang sei unmissverständlich ausgesprochen:

Bei Weitem sind noch nicht alle Sorgen ausgeräumt. Wir kennen die Druckpunkte in Ost und West, so wie in Süd und Nord und lassen uns nicht durch Kaffeesatzleser oder Besserwisser in Verlierer und Gewinner teilen, auch wenn diese nicht nur vom politischen Gegner oder von einigen uns nicht lieb gesonnenen Journalisten kommen. Immer werden wir einer ehrlichen Kritik aufgeschlossen gegenüberstehen und wenn sie noch so weh tut. Das sind wir den Traditionen, in denen unsere Partei steht und natürlich auch den Erfahrungen und Lehren aus unserem eigenen Leben schuldig.