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| Voller Elan: Das geht los, geht nach vorne los... |
Sofortinformation der Bundesgeschäftsführung an die Landes- und Kreisvorsitzenden zur Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 29. August 2011
in der aktuellen Verständigung beschäftigte sich der Geschäftsführende Parteivorstand zunächst mit innerparteilichen Diskussionen. Die Anwesenden waren sich einig, dass die Partei sich jetzt darauf konzentrieren muss, gemeinsam die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin zu unterstützen und im Oktober einen erfolgreichen Programmparteitag zu absolvieren.
Wir müssen angesichts der großen gesellschaftlichen Probleme unsere politischen Konzepte in den Vordergrund stellen. Das ist unser Auftrag. DIE LINKE wird gebraucht, weil wir die zutreffenden Analysen der Krise und der ökonomischen Verhältnissen haben und sich jetzt viele unserer Antworten als richtig erweisen.
Auch die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat auf ihrer Klausur am 27. und 28. August 2011 in Rostock intensiv Sachthemen diskutiert. Zentrale Themen waren die internationale Finanzkrise, Altersarmut, Schulbildung, die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung sowie das rote Projekt für den sozialökologischen Umbau.
Nach der aktuellen Verständigung behandelte der Geschäftsführende Parteivorstand die Tagesordnung der Sitzung des Parteivorstands am 4./5. September 2011. Dieser wird sich unter anderem mit dem vorläufigen Finanzplan 2012, mit der Vorbereitung des Erfurter Programmparteitags, mit der Euro-Krise und mit Positionen der Partei zur Europäischen Kohäsionspolitik beschäftigen.
Der Geschäftsführende Parteivorstand beschloss, sich mit einem eigenen Konzept an den Protesten rund um den Castortransport im November 2011 zu beteiligen. Unser Ziel ist, das Thema einer sozial gerechten Energiewende weiter in den Vordergrund zu rücken.
Ebenso beschloss der Geschäftsführende Parteivorstand, den Aufruf zur Demonstration „Freiheit statt Angst“ zu unterstützen. Er bittet Genossinnen und Genossen darum, sich an dieser Demonstration am 10. September zu beteiligen (www.freiheitstattangst.de).
Mit Annahme der entsprechenden Vorlage befürwortete der Geschäftsführende Parteivorstand eine weitere – wie in diesem Jahr im Zusammenhang mit der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung stehende – Veranstaltung in der Reihe „Europäischer Kulturtreff“. Sie wird am 15. Januar 2012 von 14 bis 18 Uhr in der Berliner Volksbühne stattfinden.
Der Geschäftsführende Parteivorstand nahm eine Informationsvorlage zum Ablauf und zur Finanzierung der Bundesfrauenkonferenz und des Frauenplenums am 24. und 25. September 2011 in Magdeburg zur Kenntnis. Die Bundesfrauenkonferenz soll vor allem der Diskussion, dem Erfahrungsaustausch und der Vernetzung dienen. Beim Frauenplenum wird es um die Parteitagsanträge und die Meinungsbildung der weiblichen Delegierten gehen, damit Frauen möglichst vereint und mit einem starken Votum ihre Interessen beim Bundesparteitag vertreten können.
Mit solidarischen Grüßen
Caren Lay und Werner Dreibus
Wieder nichts Grundsätzliches.
AntwortenLöschenWieder Flickwerk.
Wieder Nachlaufen hinter gesellschaftlichen Themen.
Deutlich wird sichtbar: Sie interessieren sich nicht für Politik.