Orientierung

Sonntag, 27. Juni 2010

Bundespräsidentenwahl - Was soll´s, Herr Gauck?

Am Freitag Abend verständigte sich der Landesvorstand der sächsischen
LINKEN zu der am Mittwoch stattfindenden Wahl der oder des
Bundespräsidenten. Im Auftrag des Landesvorstandes erklärt dazu der
Landesvorsitzende Rico Gebhardt:


„Wir erwarten von den LINKEN sächsischen Wahlfrauen und Wahlmännern, dass
sie die Kandidatin der LINKEN, Luc Jochimsen, in allen Wahlgängen wählen.
Für uns sind weder Wulff noch Gauck wählbare Kandidaten, weil sie Positionen
vertreten, die mit unserer Grundüberzeugung unvereinbar sind.
Joachim Gauck bildet keine wirkliche Alternative zu Christian Wulff – wie
dieser sieht er sich politischen Grundsätzen verpflichtet, wie sie auch von
der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft vertreten werden.
Joachim Gauck hat nie Stellung gegen den Krieg in Afghanistan bezogen. Und
er hat sich zu Fragen der sozialen Gerechtigkeit allerhöchstens polemisch
geäußert, indem er die Montagsdemos gegen die Hartz-IV-Gesetzgebung im Jahre
2004 ´töricht und geschichtsvergessen´ nannte."


Meine eigene Meinung:
Anfangs fand ich die Kandidatur von Herrn Gauck gar nicht so schlecht. Ähnlich muss es auch vielen anderen Linken gegangen sein, und das wurde ihm wohl ungeheuerlich. Dabei hatte man gerade in der SPD die Zustimmung für ihn als Kandidaten als ein Kriterium dafür bezeichnet, ob die LINKE demokratiefähig ist.
Im Volksmund heißt es: Der Feige erschrickt vor der Gefahr, der Tollkühne in ihr und der Mutige danach. Ich denke, dass Herr Gauck dann doch vor dem Risiko erschrocken ist, mit Unterstützung der LINKEN in das höchste Amt befördert zu werden. Sein Argument, das Programm der LINKEN wäre ihm nicht eindeutig genug, erscheint da recht flach und fadenscheinig. Ein Bundespräsident, der sich in der Verantwortung für alle demokratischen Deutschen sieht, müsste sich eigentlich über eine Partei freuen, die sich wie die LINKE in einer intensiven Programmdiskussion befindet. Im Gegensatz dazu aber polarisiert er parteipolitisch.

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