Liebe Genossinnen und Genossen des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE,
auf unser Klausurberatung vom 16. Januar 2010 haben wir uns als Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE im Landkreis Meißen dazu entschlossen, uns direkt an Euch zu wenden. Es bereitet uns große Sorgen, was wir vor allem über die öffentlichen Medien über interne Auseinandersetzungen in unserer Partei auf Bundesebene erfahren. Wir stellen dabei natürlich in Rechnung, dass dabei möglicherweise auch vieles verzerrt dargestellt wird. Andererseits gibt es in einer neu gegründeten Partei, die bewusst linke Traditionen fortleben und pluralistisch neu gestalten will, zwangläufig komplizierte Diskussionen und nicht selten auch Kontroversen.
Die gegenwärtige Lage erscheint uns jedoch durch die Art und Weise der Auseinandersetzung, die offensichtlich in den eigenen Reihen geführt wird, als besonders problematisch. Vieles davon ist auf unserer Ebene nur sehr schwer zu erfassen, geschweige denn zu verstehen, am allerwenigsten aber zu billigen.
Wir sind der Überzeugung, dass das so nicht weitergehen darf. Wir haben in der letzten Zeit viele Erfolge erreicht, bundesweit und auch regional. Jetzt aber entsteht die Gefahr, dass sich die Partei zunehmend von den erforderlichen politischen Inhalten abwendet und sich in Lagerkämpfen aufreibt. Es ist jetzt schon zu spüren, das viele unserer Wähler und Sympathisanten am bisherigen Bild der LINKEN zu zweifeln beginnen. Wenn das nicht aufgehalten wird, werden wir als Partei zunehmend unglaubwürdig und damit handlungsunfähig.
Natürlich ist es erforderlich, dass wir offen unsere Meinungen austauschen und vor allem in der notwendigen Programmdiskussion konsequent und tolerant zugleich um Positionen streiten. Dabei sind Fehler möglich, wiederholte Fehler, wie wir sie aus der Geschichte der deutschen Linken kennen, jedoch besonders schädlich.
Wir fordern, dass die unerträglichen Personenangriffe aufhören, bei denen uns weder Spucke noch Krokodilstränen etwas bringen. Wir fordern, dass die Partei DIE.LINKE auf allen Ebenen zur Sachdiskussion zurück kehrt. Unser Land braucht das! Unsere Zukunft braucht das!
Die Kreistagsfraktion Meißen
Fraktionsvorsitzende Bärbel Heym
In einem Interview für die Junge Welt stellte Hans Modrow fest, dass der Bundesvorstand mehr Führungsstärke zeigen sollte. Es gibt zuviel Streit über Personelles. Die Linkspartei muß aber vor allem die Programmdiskussion forcieren.
AntwortenLöschenJunge Welt, 19.01.2010, S. 2, Interview: Peter Wolter
Rückantwort aus Berlin:
AntwortenLöschen----- Original Message -----
From: DIE LINKE - Bundesgeschäftsstelle
To: kreistagsfraktion@dielinke-meissen.de
Sent: Thursday, January 21, 2010 10:46 AM
Subject: Euer Schreiben vom 19.01.2010
Liebe Genossin Bärbel Heym,
liebe Genossinnen und Genossen der Kreistagsfraktion DIE LINKE Meißen,
vielen Dank für eure engagierte Zuschrift, die ich – wie viele andere auch, die uns dieser Tage erreichen – den Mitgliedern des Parteivorstandes zur Kenntnis geben werde.
Mit solidarischen Grüßen
Georg Fehst
Leiter der Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE
Kleine Alexanderstr. 28
10178 Berlin
Tel.: 030-24009-515
Fax: 030-24009-310
www.die-linke.de